Beschlussvorlage (SPD-Antrag zur Öffnung des Zugangs " Große Bleiche ")

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 16.05.2007 - Der Bürgermeister Az: Nr. der Ratsdrucksache: 968 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 05.06.2007 Strukturförderungsausschuss 23.08.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: SPD-Antrag zur Öffnung des Zugangs " Große Bleiche " __________________________________________________________________________ Berichterstatter: __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA StrukfA @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 968 Mit Schreiben vom 25.04.2007 stellte die SPD-Fraktion den Antrag (Anlage 1), den Eingangsbereich zum Wallgrabenbereich „Große Bleiche“, von der Trierer Straße aus, großzügiger zu gestalten. Die Verwaltung legt dem zuständigen Fachausschuss diesen Antrag zur Beratung und Beschlussfassung vor, verbunden mit folgenden Hinweisen und Anregungen: • Die Anschlagtafel sollte auf die gegenüber liegende Straßenseite vor die Parkplatzmauer links vom Wegweiserpfosten an die Hinterkante des Gehweges versetzt werden. • Wenn die Eibe entfernt wird, hat dies positiven Einfluss auf die Stadtmauer, sowohl optisch, als auch für die Bausubstanz. Andererseits werden dann die darunter stehenden Stromkästen zum Blickfang, die keineswegs kostenneutral versetzt werden können. • Ohne die Eibe verliert das Zaunteil seinen Zweck und kann ebenfalls entfernt werden. Die Schilder sollten an diese Stelle umgesetzt werden. • Die Verwaltung empfiehlt, die Bruchstein-Begrenzungsmauer nicht abzubrechen. Die Arbeiten können durch den Bauhof ausgeführt werden. In den Haushaltsplan 2007 wurden Mittel eingestellt (Produkt: 130 551 001 Park-und Gartenanlagen, Sachkonto: 5221010 Laufende Unterhaltung), um den Aufwand zu decken. 7. Beschlussvorschlag: Um Beratung wird gebeten.