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Beschlussvorlage (Bericht zu PARK-O-PIN)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
18.10.2007
Erstellt
14.03.09, 00:24
Aktualisiert
14.03.09, 00:24
Beschlussvorlage (Bericht zu PARK-O-PIN) Beschlussvorlage (Bericht zu PARK-O-PIN)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 04.10.2007 - Der Bürgermeister Az: 32-51-26 Nr. der Ratsdrucksache: 1099 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 18.10.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bericht zu PARK-O-PIN __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Anczikowski/Herr Jerabek von der Fa. PIN __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1099 1. Sachverhalt: Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2007 wurde um einen Erfahrungsbericht zur elektronischen Parkuhr PARK-O-PIN gebeten. Dieser Bericht ist zur Kenntnisnahme als Anlage 1 beigefügt. Zusätzlich steht Herr Jerabek von der Fa. PIN in der Sitzung zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung. 2. Rechtliche Würdigung Nach der Änderung der Straßenverkehrsordnung ist der Einsatz der elektronischen Parkuhr möglich. 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Der Bericht zu PARK-O-PIN wird zur Kenntnis genommen.