Beschlussvorlage (Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2006 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Abwasser)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 25.09.2007 - Der Bürgermeister Az: 8112 Nr. der Ratsdrucksache: 1093 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 25.10.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2006 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel, Betriebszweig Abwasser __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Kaufm. Betriebsleiter Orth __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke @GRK2@ ( @GRK3@ ( @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1093 1. Sachverhalt: Gemäß § 26 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) wird der Jahresabschluss des Abwasserwerkes zum 31.12.2006 mit seinen Bestandteilen Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht vorgelegt. Die BDO Deutsche Warentreuhand Aktiengesellschaft aus Bonn hat den Jahresabschluss zum 31.12.2006 des Abwasserwerkes geprüft. Die Prüfung durch die BDO erfolgte für das Abwasserwerk im Monat Juli 2007. Die Gemeindeprüfungsanstalt mit Sitz in Herne erhält von der BDO ein Exemplar des Prüfberichts. Die BDO hat zum Jahresabschluss 2006 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Das Abwasserwerk beendet das Geschäftsjahr 2006 mit einem Gewinn in Höhe von 434.189,61 €. Nach Abzug der an die Stadt abzuführenden Eigenkapitalverzinsung in Höhe von 306.000,00 € verbleibt ein Jahresgewinn in Höhe von 128.189,61 €. Sobald die Prüfungsanstalt den Bestätigungsvermerk übernommen und die Stadt zur Feststellung des Jahresabschlusses 2006 aufgefordert hat, wird der Beschlussvorschlag über die förmliche Feststellung des Jahresabschlusses in einer Zusatzerläuterung unterbreitet. 2. Rechtliche Würdigung keine 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine