Beschlussvorlage (Strukturgutachten hier: Beschluss)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 11.10.2007 - Der Bürgermeister Az: 610 Schl/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 855 Z-4 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 18.10.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Strukturgutachten hier: Beschluss __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 855 Z-4 1. Sachverhalt: In der letzten Sitzung des Ausschusses wurde der Entwurf des Gutachtens zur Beratung vorgelegt. Von Seiten der Verwaltung wurden hierzu im wesentlichen redaktionelle Anregungen vorgebracht, die derzeit vom Büro BBE gewertet bzw. umgesetzt werden. Daneben sollte ein Hinweis auf die besondere Situation der Hardtbrücke im Gutachten verankert weden. Die entsprechenden Seiten des Gutachtens mit diesen Anregungen sind zur Kenntnis beigefügt, so dass übersichtlich nachvollziehbar ist, wo sich Änderungen zum vorliegenden Entwurf ergeben werden. Die Endfassung des Gutachtens wird noch vorgelegt. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: