Beschlussvorlage (Schulentwicklungsplan 2006-2012)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 21.09.2006 - Der Bürgermeister Az: 41-20-04 Nr. der Ratsdrucksache: 743 Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 28.08.2007 Rat 06.09.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Schulentwicklungsplan 2006-2012 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Ulrich Ley __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: HFA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 743 Z-2 1. Sachverhalt: Entsprechend der Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales am 22.08.2007 soll die notwendige bauliche Erweiterung des St. Michael Gymnasiums unter dem „Leitgedanken der Dreizügigkeit“ weiterverfolgt werden. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Planungskosten sollten schon im Haushalt 2008 zur Verfügung gestellt werden. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: 1. Der Schulentwicklungsplan 2006-2012 wird in der Fassung des dieser Ratsvorlage beigefügten Entwurfs beschlossen. 2. In der Frage der baulichen Erweiterung des St. Michael Gymnasiums orientiert sich der Schulträger an dem Leitgedanken des Erhalts der Dreizügigkeit. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren unter dieser Maxime zu verfolgen. 3. Im Haushalt 2008 sind entsprechende Planungskosten zu veranschlagen.