Antrag (Antrag 317/2011)

Christlich Demokratische Union Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt www.cdu-erftstBdt.de " CDU Erftstadt ehrt..-" KlrdthaR Sr.ckverordfleter Gtsdtln.:sftlhrru CbU l:'r1l:stlldt ZQlplcher Str. 10 !O~'4Erl'tstiKlt Tel.: 02235/97 93 98 Mobil: 01193263949 ~MIIII: tn"ll@chrlstlilln·kll'ChI'lZlrz.d~ www.ehrl.stllln-kln:hharz.de Erftstadt, 12. Juli 2011 Antrag nach GO Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vom 10. bis zum 16. Oktober findet wieder die sogenannte Europäische Woche statt. Die Aktionswoche soll jahrlIeh an die Unter:zeichnung der Charta der lokalen Selbstverwaltung vom 15. Oktober 1985 erinnern, die gleiche Standards für die Bedeutung der Kommunen in Europa definiert hat. Damit der Bürger Mitentscheidungsmöglichkeiten bei Fragen seines direkten Lebensumfeldes hat, schützt die Charta die kommunale Selbstverwaltung. Demokratie beginnt vor der HaustOr. Und weil Demokratie vom Mitmachen aller lebt, ist ein Ziel der Woche der lokalen Demokratie, das Bewusstsein der Bürger rUr Ihre Funk~ tlonswelse zu verdeutlichen. Die europäischen Kommunen sind vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates aufgerufen, sich an der Aktionswoche zu beteiligen. In diesem Jahr ist das Leitthema: "Menschenrechte auf lokaler Ebene~. Auch Erftstadt Ist aufgefordert In unterschiedlichsten Formen an die Bedeutung lokaler Demokratie und Menschenrechte hervorzuheben. Freiheitsrechte der Bürger, soziale Rechte, Daseinsvorsorge und Partizipation an EntsCheidungsprozessen könnten z.B. in Diskussionsforen, offenen Fraktionssitzungen oder einem Tag der offenen Tür im Rathaus vermittelt und debattiert werden. Zur Erfü"ung der Kriterien sollen vor allem junge Menschen einbezogen werden. Hier wäre bspw. ein Jugend •.Stadtrat über 1.•2 Projekttage denkbar, in den jeder Stadtverordneter nach dem Vorbild des Jugend-Bundestages oder des JugendLandtages einen jungen Menschen hin entsendet. Dieses Projekt könnte dann in jedem Jahr mit dem jeweils aktuellen Leitthema fortgeführt werden. PMt!J"'~llrItr: Bonner Strak 5 50374 erfUtadt 'S W33 TC!lefon02235 I 7S 954 TC!lefax02235/688685 OOf60~~fZZO<- 6Oronlten: BölnkVGr1)In(lung: Mo.-MI.(1Fr. 9.00 - 11.00 Uhr I(r"ssperk •••• Köln 1(onto-Nr. 0191 ;;!04 300 . 61.Z 370 502 519 6z:ro JT-lO-6J -2- Vor diesem Hintergrund b.antrage ich: 1. Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept, wie sich die Stadt Errtstadt in diesem und auch den nlehsten lahren an der Europäischen Woche der Kommunen beteiligen kann und lagt dieses den zustindigen Gremien vor. 2. Eventuell anfallende Kosten sollen durch sponsoren "nan:liert werden. 3. Zudem prüft die Stadt ob EU-Mittel beantragt werden können. Mit freundlichen GrOßen ßi~tn~ Z ·S WJ3 OOf60~~fZZO<- v1+A~ Für die Fraktion