Beschlussvorlage (Straßeninstandsetzungen)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III –L/Kr Vorlage 607 /IX.L. Datum: 11.11.2011 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 29.11.2011 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 13.12.2011 Gemeinderat Sitzungstag: 20.12.2011 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Straßeninstandsetzungen Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. X Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite X Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Haushaltsplan 2012 Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja X Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die durchgeführten Straßeninstandsetzungsmaßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes zustimmend zur Kenntnis und beschließt gleichzeitig, für das Haushaltsjahr 2012 im Haushaltsplan Mittel in Höhe von 20.000 € zu veranschlagen. Begründung: Nachdem der Rat in seiner Sitzung am 06.07.2010 für notwendige Instandsetzungen im Gemeindegebiet Nettersheim für die Jahre 2010/2011 den Auftrag an die Fa. Alfons Henn & Söhne, Simmerath, vergeben hat, wurden zunächst im Jahre 2010 in verschiedenen Ortsteilen Oberflächenwiederherstellungen durchgeführt, die überwiegend aufgrund von Wasserrohrbrüchen notwendig wurden. Im Sommer dieses Jahres wurden die beabsichtigten Instandsetzungsmaßnahmen fortgeführt und sind zwischenzeitlich bis auf kleinere Restarbeiten im Bereich der Steinfelder Straße in Nettersheim abgeschlossen. Diese Arbeiten werden ebenfalls noch vor Wintereinbruch durchgeführt. In allen 11 Orten wurden Instandsetzungen vorgenommen, wobei insgesamt rund 250 Schadstellen beseitigt wurden. Neben den überwiegenden Flickarbeiten ist auch in verschiedenen Straßenzügen großflächig die Aufbringung von einer Asphaltdecke erfolgt (Tannenstraße in Bouderath, Frohngauer Straße/Himbergstraße in Engelgau, Genfbachstraße in Nettersheim). Darüber hinaus wurden punktuell Instandsetzungen im Bereich der Gemeindeverbindungsstraßen Jonas-Kreuz, Frohngau – Buir sowie Bouderath – Witscheider Hof durchgeführt. Der Gesamtaufwand für die notwendigen Maßnahmen beläuft sich voraussichtlich auf rd. 230.000 €. Die Finanzierung ist über Straßeninstandsetzungsrückstellungen sowie über den Eigenbetrieb Wasser für die Oberflächenwiederherstellung aufgrund von Wasserleitungsrohrbrüchen gesichert. Aufgrund der umfangreich durchgeführten Instandsetzungsmaßnahmen wird davon ausgegangen, dass im Jahre 2012 kein nennenswerter Instandsetzungsaufwand erforderlich ist, so dass vorgeschlagen wird, im Haushaltsplan 2012 lediglich einen 3 Betrag in Höhe von 20.000 zu veranschlagen. Bei der Veranschlagung 2011 wurde bei der Position „Straßeninstandsetzungsmaßnahmen“ davon ausgegangen, dass aufgrund des strengen Winters und hieraus resultierender umfangreicher und kostenintensiver Instandsetzungen im gesamten Bundesgebiet ein Förderprogramm geschaffen wird. Derzeit ist davon auszugehen, dass ein derartiges Förderprogramm nicht zum Tragen kommt, so dass eine derartige Veranschlagung für 2012 nicht mehr vorgenommen werden sollte. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister