Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2002 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe)

STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az.: 6506-01 Bö öffentlich V 7/1705 Amt: An den - 65- BeschIAusf.: Rat - 65- Datum: 23.01.2002 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; zur Vorberatung über den • Werksausschuss Straßen Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Wirtschaftsplan 2002 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe Bezug: V 6/2525, Anlage 6, Neuorganisation der Stadtverwaltung V 7/0814, Wirtschaftsplan 2001 Finanzielle Auswirkungen: Die Vorlage betrifft den städtischen Haushalt 2002 und hat Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept der Stadt. Unterschrift des Budgetverantwortlichen • Erftstadt, den 28. Januar 2002 4~5r- Beschlussentwurf: Den in der Anlage beigefügten Wirtschaftsplänen 2002 des Eigenbetriebes Straßen für die Betriebszweige Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (getrennte Unterabschnitte - UA) wird zugestimmt. Betriebszweig Straßen Der Wirtschaftsplan wird festgelegt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf Verlust auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. P:\SZ\VORLAGEN\V6500012.023 7.785.862,31 € 7.835.417,35 € 49.555,03€ 3.573.378,68 € 2.084.087,69 € - 2 - Der Gesamtbetrag der Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen wird auf festgesetzt. Finanzierungsbedarf für das Jahr 2002 (kassenwirksam) werden in Höhe von gewährt. Betriebszweig Straßenreinigung Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Erlös auf in Aufwand auf GewinnNerlust auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf • Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Kassenkredite, der zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 500.000,00 € 2.108.099,77 € 337.527,35 € 337.527,35 € O,OO€ 14.768,92 € O,OO€ 100.000,00 € Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe Unterabschnitt Friedhöfe • Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf Verlust im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Kassenkredite, der zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 820.080,41 € 823.888,83 € 3.808,42€ 407.999,48 € O,OO€ 100.000,00 € Unterabschnitt Gartenbau Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf Verlust im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf P:\SZ\VORLAGEN\V6500012.023 1.119.355,79 1.390.418,78 271.063,00 864.212,71 € € € € - 3 - Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Kassenkredite, der zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Finanzierungsbedarf für das Jahr 2002 (kassenwirksam) werden in Höhe von gewährt (VE). • 433.193,65 € 100.000,00 € O,OO€ Den als Anlagen beigefügten Erfolgs- und Investitionsplänen der einzelnen Betriebszweige sowie der Stellenübersicht wird zugestimmt. Ebenso wird der Vortrag der Verluste auf neue Rechnung genehmigt. Die zwingend notwendige Erhöhung des Eigenkapitals im UA Friedhöfe wird mittels der Rückführung von Ausleihungen an den UA Gartenbau in Höhe von 1 Mio. DM rückwirkend für das Geschäftsjahr 2001 beschlossen. Begründung: Gemäß § 4 in Verbindung mit § 5 EigVO sind die Wirtschaftspläne nach Vorberatung durch den Werksausschuss bzw. Finanzausschuss vom Rat der Stadt festzustellen. Die vorgelegten Wirtschaftspläne habe ich aus meinen Bedarfsermittlungen, Vorgaben der Haushaltsplanung sowie dem Haushaltssicherungskonzept erarbeitet. Gleichfalls konnten einige Ergebnisse der Prüfungen der vergangenen Jahre bereits berücksichtigt werden. • Von der Stadt erhält der Eigenbetrieb Betriebskostenzuschüsse, die einem Nutzungsentgelt entsprechen. Hierin sind Unterhaltungskosten auf der Grundlage einer Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) sowie Schuldendienste und Einsparungen berücksichtigt. Weitere Erträge ergeben sich aus betrieblichen Einnahmen, Auflösungen empfangener Zuschüsse (z.B. aus Ablöseverträgen, Grabgebühren, Investitionszuschüssen etc.), aktivierter Eigenleistungen (Personalkosten für Investitionen), ggf. innere Personalund Sachkostenverrechnungen sowie sonstigen Einnahmen. Für den Betriebszweig Straßenreinigung und den Unterabschnitt Friedhöfe sind Umsatzerlöse aus Gebühreneinnahmen zu berucksichtiqenfFafls Finanzmittel zwischen den einzelnen Betriebszweigen langfristig (länger als ein Wirtschaftsjahr) umgeschichtet werden, sind hierfür Soll-/Habenzinsen in gleicher Höhe des Tagesgeldzinssatzes anzurechnen. Bezüglich des Personalaufwands (904.481,01 €) sind für 2002 Lohn- und Gehaltssteigerungen sowie Anpassungen verschiedener Nebenkosten (wie z.B. Versorgungskasse, Zusatzversicherung usw.) mit eingeflossen. Zeitweise anfallende Personalaufwendungen für Sonderaufgaben sowie Vertretungen (Erziehungsurlaub) können voraussichtlich aufgefangen werden. Es werden Beihilfeleistungen in Höhe von 16.105,69 € geschätzt. P:\SZ\VORLAGEN\V6500012.023 - 4 - Die betrieblichen Aufwendungen errechnen sich hauptsächlich aus Zins-, Sach-, Unterhaltungs- und Betriebsaufwendungen. Ebenso finden Abschreibungen, innere Personalkostenverrechnungen und angestrebte Einsparungen hinsichtlich des HSK Berücksichtigung. Grundlage hierfür sind eigene Kostenschätzungen unter Berücksichtigung des Haushaltssicherungskonzeptes (soweit möglich) sowie Angaben anderer Kostenträger (z.B. Stadtwerke). Betriebszweig • Für den Betriebszweig Straßen sind 2002 Investitionen von ca. 2,55 Mio. € (2001: 2,71 Mio. €) vorgesehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen von voraussichtlich nur 0,98 Mio. € (2001: 0,80 Mio. €). Größere Investitionen sind z.B. die Straßenfertigstellung im Bebauungsgebiet BP 92 (Lechenich-West), Bebauungsgebiet BP 95 (Ackerstraße), Sanierung der Marienstraße in Bliesheim, Ersterschließung BP 150 (Lechenich NW -I. BA). Betriebszweig Straßenreinigung Die im Erfolgsplan dargestellte Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 16.916,35 € wird erforderlich, da für die im Wirtschaftsplan enthaltenen Kosten für Sondereinsätze keine Kostenübernahme im HH-Plan der Stadt vorgesehen ist. Investitionen sind mit Ausnahme von vorsorglich eingestellten 511,29 € für bewegliches Vermögen (z.B. für Ersatz von Büroeinrichtungen) nicht vorgesehen. Betriebszweig • Straßen Gartenbau und Friedhöfe - Unterabschnitt Friedhöfe Investitionen sind unter anderem geplant für Containerplatz Borr, Friedhofsmauer Liblar, Gerätehaus Ahrem, GrabsteIle Bendermacher. Einnahmeüberschüsse werden für die geplanten Investitionen verwendet und darüber hinaus als interne Darlehen an die Betriebszweige Gartenbau und Straßen ausgeliehen. Verzinsung zum Zins für Tagesgeld bei Kreditinstituten - im Plan mit 117.900,00 € berücksichtigt. Die angestrebte Reduzierung des so genannten Parkanteils von 20 % auf 10 % und die damit verbundene Neukalkulation der Friedhofsgebühren ist in der Ergebnisplanung mit 78.000,00 € berücksichtigt. Die ergebnis- und finanziell orientierten Auswirkungen hängen allerdings vom Zeitpunkt der Einführung der neuen Gebührensätze ab. Aufgrund der geringen Eigenkapitalausstattung soll durch die Rückführung geliehener Finanzmittel eine Verbesserung eintreten. Die an den Unterabschnitt Gartenbau ausgeliehenen Gelder sollen rückwirkend für das Jahr 2001 um DM 1 Mio. reduziert und dem Eigenkapital des Unterabschnittes Friedhöfe zugeführt werden. Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe - Unterabschnitt Gartenbau Die geplanten Ausgaben für Investitionen betragen 531.743,56 €. Sie betreffen die Aufgabenbereiche Kinderspiel- und Sportplätze sowie Grünflächen. Der Betriebszweig Straßen, der UA Gartenbau und der UA Friedhöfe, weisen im Erfolgsplan Verluste auf . ... Anlagen: Wirtschaftspläne P:\SZ\VORLAGEN\V6500012.023 des Betriebszweiges Straßen 18.01.02 8 Wirtschaftsplan 2002 für den Eigenbetrieb "Straßen" • Wirtschaftspläne der Betriebszweige Darlehnsaufnahmen 2002 Stellenübersicht Investitionspläne • Invplan.002 Seite 8 Überschriften WP 2002 Bz Straßen ;flo} A. Erfolgsplan == II WP 2001 DM € 6.280.700,00 8.317.148,92 14.597.846,92 II WP 2002 I DM € 3.211.270,92 4.252.490,72 7.463.761,64 1.000,00 6.290.000,00 7.938.985,83 14.229.985,83 511,29 3.216.025,93 4.059.139,00 7.275.676,22 413.880,28 211.613,63 200.000,00 102.258,38 12.100,00 342.185,73 354.285,73 15.366.014,93 6.186,63 174.956,79 181.143,42 7.856.518,68 15.522,10 254.200,00 269.722,10 14.699.707,93 7.936,32 129.970,40 137.906,72 7.515.841,32 1.445.000,00 125.000,00 235.000,00 1.941.000,00 400.000,00 23.500,00 920.000,00 5.089.500,00 736.816,77 63.911,49 120.153,59 992.417,54 204.516,75 12.015,36 470.386,53 2,602.220,03 1.596.000,00 100.000,00 260.000,00 1.940.000,00 360.000,00 18.000,00 900.000,00 5.174.000,00 816.021,84 51.129,19 132.935,89 991.906,25 184.065,08 9.203,25 480.162,69 2.645.424,19 34.400,00 561.100,00 331.900,00 279.927,00 1.207.327,00 17.586,44 286.885,87 169.697,78 143.124,40 617.296,49 34.835,01 841.194,38 232.779,53 262.229,05 1,171.037,97 17.810,86 327.837,48 119.018,28 134.075,58 598.742,21 7.400.000,00 3.783.559,92 7.510,000,00 3.839.802,03 5.800,00 2.965,49 20.000,00 80.000,00 162.615,20 52.500,00 320.915,20 10.225,84 40.903,35 83.143,83 26.842,82 164.081,34 5.000,00 2.556,46 1.620.613,37 JAHRESERGEBNISS 1. Umsatzerlöse Gebühren Auflösung empfangener ErtTagszuschüsse Zuschusse von Dritten Summe Umsatzerlöse 3. Aktivierte EIgenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge Berechnung von Leistungen Übrige Erträge Summe sonstige betriebliche Erträge ERTRÄGE GESAMT • 5. MaterialaufWand - Aufwand für bezogene Leistungen - Unterhaltung Strassen Unterhaltung Wirtschaftswege Unterhaltung Gewässer OberflächenentNässerung - Stadtwerke Energiekosten Altlast Concordia Verbandsumlage Summe Materialaufwand 6. PersonalaufWand Löhne Gehälter - Angestellte Bezüge - Beamte Gesetzlich soziale Auf...vendungen Summe • Personalaufwand 7. Abschreibungen auf Sachanlagen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen Periodenfremde Aufwendungen Steuern und Versicherungen sonstige Personalkosten Instandhaltung Betriebs./Geschäftsausstattung Verwaltungskosten Rechts. - Beratungs. - Prüfungskosten Umlagenaufwand Übrige Aufwendungen 7.500,00 21.000,00 2.000,00 16.500,00 35.000,00 121.359,91 2.000,00 205.359,91' 3.834,69 10.737,13 1.022,58 8.436,32 17.895,22 62.050,34 1.022,58 104.998,85 828.606,46 1.481.443,56 757.450,06 ·267.340,64 ·136.689,10 -342.133,51 430,576,03 erforderliche Einsparungen gem. städt. Haushalt ·104.454,74 -53.406,86 -745.212,30 -361.021,00 Planergebnlss ·162.885,90 -33.282,24 ·96.921,21 49.555,03 Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 11. Zinsen und ähnliche Erträge 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen WP 2002IWP-Strasse.xls/25.03.02 Seit» 1 18.01.02 5 Wirtschaftsplan 2002 für den Eigenbetrieb "Straßen" • Betriebszweig Straßen Betriebszweig Straßenreinigung Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe Unterabschnitt Friedhöfe Unterabschnitt Gartenbau Gesamterfolgsplan • Invplan.002 Seite 5 Überschriften