Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Jülich, 12.05.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 313/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 17.06.2010 TOP Ergebnisse Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift Anlg.: Dez. III Stellv. SD.Net Dez. III Beschlussentwurf: Die Niederschrift zur 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales vom 29.04.2010 (öffentlicher Teil) wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. Begründung: entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein