Daten
Kommune
Brühl
Größe
15 kB
Datum
18.11.2013
Erstellt
02.12.13, 18:29
Aktualisiert
02.12.13, 18:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 02.12.2013
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 18.11.2013
Öffentliche Sitzung
8.
6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl
370/2013
Für den Vorsitzenden des Tiefbauausschusses, Fraktionsvorsitzenden Pitz (FDP), ist
es unverständlich, dass die Sitzung des TA mangels Tagesordnung abgesagt worden sei,
obwohl man diese Vorlage dort hätte beraten können.
Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) fragt, ob die bisherige Mindestmenge von 16
cbm für die Gartenbewässerung noch enthalten sei.
Beigeordneter Schiffer (Dez.I) erklärt, dass es in der Änderung genau darum gehe, die
Bagatellgrenzen ersatzlos wegfallen zu lassen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die
6. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Stadt Brühl
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Beschluss Hauptausschuss 18.11.2013
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