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Beschlusstext (6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl)

Daten

Kommune
Brühl
Größe
15 kB
Datum
18.11.2013
Erstellt
02.12.13, 18:29
Aktualisiert
02.12.13, 18:29
Beschlusstext (6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl)

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Inhalt der Datei

Brühl, den 02.12.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 18.11.2013 Öffentliche Sitzung 8. 6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl 370/2013 Für den Vorsitzenden des Tiefbauausschusses, Fraktionsvorsitzenden Pitz (FDP), ist es unverständlich, dass die Sitzung des TA mangels Tagesordnung abgesagt worden sei, obwohl man diese Vorlage dort hätte beraten können. Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) fragt, ob die bisherige Mindestmenge von 16 cbm für die Gartenbewässerung noch enthalten sei. Beigeordneter Schiffer (Dez.I) erklärt, dass es in der Änderung genau darum gehe, die Bagatellgrenzen ersatzlos wegfallen zu lassen. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Hauptausschuss 18.11.2013 1 von 1