Beschlussvorlage (Landschaftsplan Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Vorentwurfs)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 21.05.2007 - Der Bürgermeister Az: 610 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 973 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 05.06.2007 Strukturförderungsausschuss 18.10.2007 Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 15.11.2007 Strukturförderungsausschuss 15.11.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Landschaftsplan Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Vorentwurfs __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen StrukA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen StrukA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 973 1. Sachverhalt: Zum Vorentwurf des Landschaftsplanes, der von Vertretern des Kreieses Euskirchen in einer Sitzung des Strukturförderungsausschusses vorgestellt wurde, sind die frühzeitigen Beteiligungsverfahren durchgeführt worden.. Unter Berücksichtigung der in diesen Verfahren eingegangenen Bedenken ist der Entwurf des Landschaftsplanes erarbeitet worden, der in den Kreistag am 21.12.2007 eingebracht wird. Die vorgenommenen Änderungen sind von Vertretern des Kreises bereits interfraktionell vorgestellt worden, in der gemeinsamen Sitzung des Strukturförderungsausschusses und des Betriebssausschusses Forstbetrieb werden die Mitglieder der Fachausschüsse informiert. Die Vorlage an den Kreistag ist zur Kenntnisnahme beigefügt. Weitere Erläuterungen erfolgen mündlich in der Sitzung. Jede Fraktion erhält eine aktuelle Fassung des Entwurfs des Landschaftsplans. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Gegen den Vorentwurf des Landschaftsplanes bestehen grundsätzlich keine Bedenken.