Beschlusstext (Stellungnahme zum Haushalt HJ 2013/2014 - Jugendetat -)

Brühl, den 24.07.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Brühl am 14.03.2013 Öffentliche Sitzung 8. Stellungnahme zum Haushalt HJ 2013/2014 - Jugendetat - 55/2013 Vorsitzende Küster (CDU) bittet, da der Haushalt keine Seitenzahlen aufweist, wenn Herr Förster (Verwaltung) die Fortschreibungen erläutert, mit der Seite 287 zu beginnen. Im Folgenden erläutert Herr Förster (Verwaltung) den den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zugegangenen Haushalt – Jugendetat – und die geplanten Fortschreibungen, die dem Ausschuss in der Sitzung ausgegeben werden und der Niederschrift anhängen. (Anlage 3 der Niederschrift: Fortschreibung Haushalt 2013/14 – Jugendetat) Erster Beigeordneter Brandt bedankt sich bei Herrn Förster (Verwaltung) und stellt fest, dass der aktuelle Zeitpunkt jetzt im März für die Haushaltsberatungen ein sehr günstiger ist, da man im Gegensatz zum Dezember heute tatsächlich belastbare Zahlen hat, was im Dezember nicht der Fall gewesen wäre. Er bittet daher um Milde ob der vielfältigen Veränderungen. Vorsitzende Küster (CDU) fragt, ob die Ursache dafür, dass unter der Kontengruppe 11 in 2013 241.000 Euro und in 2014 330.000 erscheinen, das sukzessive Einstellen von Personal ist. Herr Förster (Verwaltung) bejaht dies und erklärt, dass es daran liegt, dass sich das Kindergartenjahr rechnerisch aus zwei Teilen zusammensetzt: der erste Teil beginnt jeweils am 1.8. und zählt bis zum 31.12., umfasse damit fünf Monate, der zweite Teil beginnt rechnerisch am 1.1. und zählt bis zum 31.7., was die restlichen sieben Monate ausmacht. Sachkundiger Bürger Wasem (CDU) stellt einen Druckfehler bei Kontengruppe 2, Ansatz neu 2014 fest. Hier muss es 821.000 Euro heißen und nicht 82.100 Euro. (Schriftführung: Diese Zahl ist in der als Anlage beigefügten Tabelle berichtigt) Vorsitzende Küster (CDU) freut sich, dass es nicht mehr auf allen Seiten „Kinder und Jugendarbeit“ heißt, sondern „Arbeit für Kinder und Jugendliche“, worum sie schon lange bittet. Ratsherr Weitz (SPD) weist auf Seite 301 im Haushalt hin, wo die Kostengruppe 50Personalaufwändungen aufgeführt ist. Dort sind für 2013 lediglich zwei Stellen für Praktikanten im Anerkennungsjahr erwähnt. Bürgermeister Kreuzberg hat in seiner Rede bei der Einbringung des Haushalts angekündigt, Stellen für die Auszubildenden bei der Stadt zu Beschluss Jugendhilfeausschuss 14.03.2013 1 von 2 verdoppeln, was auch schon durchgeführt sei. Er fragt, warum man hier nicht ebenso verfahren kann, da es doch durchaus im Interesse der Stadt ist, wenn in den Einrichtungen auch entsprechendes Personal ausgebildet wird. Jugendamtsleiter Schmitz erläutert, dass die Stadt in diesem Jahr fünf Berufspraktikantenstellen aufweist, wovon zwei noch vakant sind. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsplan für die HJ 2013/2014 – Jugendetat – zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung. Zur Kenntnis genommen. Beschluss Jugendhilfeausschuss 14.03.2013 2 von 2