Beschlussvorlage (Änderungen im Produktbereich 020, Produktgruppe 122 (Sicherheit und Ordnung, Ordnungsangelegenheiten))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 424/2011 Az.: -32- Amt: - 32 BeschlAusf.: - - 32 - Datum: 28.09.2011 gez. Hülsebus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: - 20 - gez. Dr. Rips, Bürgermeister BM / Dezernent Termin 18.10.2011 04.10.2011 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Änderungen im Produktbereich 020, Produktgruppe 122 (Sicherheit und Ordnung, Ordnungsangelegenheiten) Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Den Änderungen im Produktbereich 020, Produktgruppe 122 (Sicherheit und Ordnung, Ordnungsangelegenheiten) wird zugestimmt. Begründung: Im oben angesprochenen Produktbereich ist das Produkt 122.020 angesiedelt. Dieses Produkt hatte bisher die Bezeichnung Einwohnerangelegenheiten. Da der Bereich Einwohnermeldeangelegenheiten seit Mitte 2009 in den Bereich „Bürgerbüro“ integriert wurde, ist es erforderlich, die Bezeichnung des Produkts entsprechend anzupassen und in „Bürgerbüro“ umzubenennen. Als Ziele im Produkt Einwohnerangelegenheiten waren bislang die Ziele „Richtigkeit des Melderegisters“ und „Rechtssichere und zügige Bearbeitung aller eingehenden Anträge und Beschwerden“ definiert. Durch die Integration der Einwohnermeldeabteilung in den Bereich Bürgerbüro ist es jedoch auch erforderlich, Ziele neu zu definieren. Von daher muss dieser Bereich auch angepasst werden. Als neue Ziele werden definiert: Rechtssichere, zügige Bearbeitung aller Angelegenheiten rund um das Melde- und Passregister Zügige Antragsbearbeitung Beratung und Information der Bürger und Bürgerinnen in vielfältigen Angelegenheiten, die Gesamtverwaltung betreffend. (Erner) -2-