Beschlussvorlage (Anfragen und Mitteilungen hier: Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebsbereich Abwasser)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 25.09.2007 - Der Bürgermeister Az: 8112 Nr. der Ratsdrucksache: 1092 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 25.10.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfragen und Mitteilungen hier: Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebsbereich Abwasser __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Kaufm. Betriebsleiter: Orth __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke @GRK2@ ( @GRK3@ ( @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1092 1. Sachverhalt: Zur teilweisen Finanzierung von Abwassermaßnahmen sind in Vorjahren eine Anzahl von zinsgünstigen Krediten bei der KFW Bankengruppe über das Förderprogramm „KFWKommunalkredit (246) aufgenommen worden. Aufgrund eines am 06.08.2007 vorgelegten Antrages hat die KFW Bankengruppe in Berlin mit Schreiben vom 20.08.2007 folgenden Kredit zur Verfügung gestellt: 1.100.000,00 EUR Investitionen des Vermögensplans 2007 (Kreditgenehmigung für den Wirtschaftsplan 2007) Der Kredit bei der KFW-Bankengruppe wird zu folgenden Konditionen zur Verfügung gestellt: Darlehen zur Finazierung der Investitionen im Vermögensplan: Laufzeit: Zinsfestschreibung: Auszahlungskurs: Tilgung: Zinssatz der KFW Bank: 20 Jahre ab Auszahlung tilgungsfrei im Jahr der Auszahlung für die Dauer von 20 Jahren 100% 37 Halbjahresraten 4,24 % p.a. fest bis zum 15.08.2027 2. Rechtliche Würdigung keine 3. Finanzielle Auswirkungen Die Zinsbelastung p.a. steigt und ist entsprechend im Ansatz des Erfolgsplanes zu berücksichtigen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine