Daten
Kommune
Pulheim
Größe
133 kB
Datum
12.12.2017
Erstellt
04.12.17, 18:36
Aktualisiert
04.12.17, 18:36
Stichworte
Inhalt der Datei
Pulheim, 01.12.2017
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BEKANNTMACHUNG
Die 28. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 12.12.2017
um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung NordrheinWestfalen (GO NRW)
3
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters
(Der Beteiligungsbericht 2016 ist zur Kenntnisnahme als öffentliche Anlage im Ratsinformationssystem einsehbar.)
4
Jahresabschluss 2016
Behandlung des Jahresfehlbetrages
5
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung
6
Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen
7
Budgetierung
hier: 2. Budgetbericht 2017, Stichtag 30.09.2017
8
Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.09.2017
9
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung - außerordentliche Tilgung eines Investitionskredites
10
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11
11
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 12.12.2017
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12
Nutzung des Marktplatzes
hier: Open Air Konzert der KG Ahl Häre am 31.08.2019
13
Anmeldezahlen Schulneulinge zum Schuljahr 2018 / 19
- Zügigkeitserweiterung an der Christinaschule und Einrichtung einer zusätzlichen OGS-Gruppe
14
Sanierungsmaßnahmen an der Marion-Dönhoff-Realschule
15
Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
16
Betriebsübergang der Kita "Krabbe e. V."
17
Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen
18
Prioritäten Haltestellenausbau
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Kirche, Sinnersdorf.
19
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018
20
1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016
21
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2018
22
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018
23
3. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März
2014
24
Widmung der Straßen im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 71 Pulheim
25
1) Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungseinheit „Sonnenallee“ im Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“ und der hiervon abzweigenden Ringstraße
„Enzianweg“ im Geltungsbereich des BP 76 Pulheim
2) Widmung der Erschließungseinheit, bestehend aus den Erschließungsanlagen „Sonnenallee“ im Abschnitt
von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“ und der hiervon abzweigenden Ringstraße „Enzianweg“
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 12.12.2017
26
Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp
Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen
Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und (2) BauGB und der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
siehe PA vom 20.09.2017; Vorlagen Nr.: 125/2017
27
Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH auf Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses
Beteiligung im Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. Luftverkehrsgesetz
28
Beitritt der Stadt Pulheim zum VRS-Projekt "Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2017
29
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WfG)
hier. Gremienbesetzung
30
Gremienumbesetzungen
31
Mitteilungen
32
Anfragen
32.1 Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis - Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2017
II. Nichtöffentlicher Teil
1
Bestellung einer stellvertretenen Leiterin / eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr Pulheim
2
Vorlage des Berichts über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Pulheim im Jahr 2017
durch die Gemeindeprüfungsgestalt NRW zur Beratung gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW
3
Stadtwerke Pulheim GmbH - Vertragsangelegenheit
4
Personalangelegenheit innerhalb der Stadtwerke Pulheim GmbH (SWP)
-vorsorglich
5
Mitteilungen der Verwaltung
6
Anfragen
Frank Keppeler
Bürgermeister
Aushang vom 05.12. bis zum 13.12.2017
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