Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 17.03.2017 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 28.03.2017 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Grundsteuererhöhung 3 Umzug Kopfbuche 4 Erhöhung der Fördersätze des Landes für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich durch Erlass vom 25. Januar 2017 Hier: Weitergabe der erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim e.V. (GiP) 5 Einrichtung von je zwei neuen OGS-Gruppen an der Christina- und der Dietrich-Bonhoeffer-Schule für das Schuljahr 2017/18 6 Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für die dritte Gruppe in der evangelischen Kindertagessstätte "Miteinander" für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019 7 Freiwillige Übernahme der Trägeranteile für eine Gruppe in der katholischen Kindertagesstätte "Maria Königin des Friedens" in Dansweiler 8 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 9 Förderprogramm der NRW.Bank "Gute Schule 2020" hier: Festlegung der Maßnahmen für das Jahr 2017 10 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Produkt 13/02/01 Friedhöfe im Haushaltsjahr 2016 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.03.2017 11 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 66010500.7831000 „Stommeln, Am Trappenbruch (Fahrbahn)“ 12 Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler Hier: Aufhebung des Sperrvermerks 13 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim vom 7.10.2014 14 Konzept sozialer Wohnungsbau auf städtischen Baugrundstücken 15 Einstellung im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes - Antrag des Bürgerverein Pulheim im Rat der Stadt Pulheim vom 07.02.2017 16 Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham 17 Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.01.2017 - Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 01.03.2017 18 Akteneinsicht - Antrag der SPD-Fraktion v. 09.03.2017 19 Mitteilungen der Verwaltung 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung 1.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 1.2 Vergaben bzw. Erweiterung von Aufträgen aus Nachträgen bzw. Folgeaufträgen über 25.000,-€ 1.3 Nachtrag zur Erneuerung der Straße "Am Trappenbruch" in Stommeln 2 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 21.03.2017 bis zum 29.03.2017 Seite 2 / 2