Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 11.05.2017 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 25. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 23.05.2017 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2017 3 Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 4 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 66117100.7831000 „Brauweiler, Neugestaltung Guidelplatz Kanalbau“ 5 Beschluss einer erheblichen überplanmäßige Ausgabe 6 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Auftragssachkonto M 660082007831000 "Geyen, Rather Straße" 7 Benennung eines Fußweges im Ortsteil Stommeln in "Winand-Mausbach-Weg" 8 Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Anlage „Amselweg“ in Pulheim 9 Bildung einer Erschließungseinheit bestehend aus den Anlagen „Sonnenallee“ (Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“) und „Enzianweg“ 10 Durchführung der Aktion Stadtradeln 2017 11 Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 2. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2, 4a Abs. 3 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 14.12.2016, Vorlage Nr. 369/2016 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 23.05.2017 12 Mitteilungen 12.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2017 vom 01.01.2017 bis einschließlich 30.04.2017 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 12.2 Sachstand Kunstrasenplatz Pulheim 13 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung 1.1 Nachtragsauftrag Rathaushaltestelle 2 Anfragen In Vertretung gez. Jens Batist Erster Beigeordneter Aushang vom 16.05.2017 bis zum 24.05.2017 Seite 2 / 2