Bekanntmachung (Umweltausschuss)

Pulheim, 30.08.2017 Seite 1 / 3 Umweltausschuss BEKANNTMACHUNG Die 17. Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Mittwoch, dem 13.09.2017 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau 3 Gestaltung und Platzierung neuer Grabtypen auf den Pulheimer Friedhöfen 4 Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017 5 Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss 6 Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe Beschlussvorlage 371/216 - vorsorglich - Bekanntmachung der Sitzung des Umweltausschusses am 13.09.2017 Seite 2 / 3 7 Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017 8 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage 2/2010 9 Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet "Industriebahn" - Aufhebung des Beschlusses vom 28.10.2015 und Beschluss zur (erneuten) Änderung des Geltungsbereichs - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Siehe Vorlage Nr. 367/2015 10 FNP-Teiländerung 18.1 Sinnersdorf Bereich: östlicher Ortsrand zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss 11 Bebauungsplan Nr. 121 Sinnersdorf Bereich: zwischen den Straßen "Am Theuspfad" und "Am Eggershof" - Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 und PA vom 15.03.2017 - vorsorglich - 12 Anlage von Wildblumenflächen im Stadtgebiet 13 Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" -11. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW) Bekanntmachung der Sitzung des Umweltausschusses am 13.09.2017 Seite 3 / 3 14 Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW) 15 EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. §§ 47 a ff. BImSchG Straße und Schiene - Umsetzung der 2. Stufe (vgl. Vorlage 57/2017, UA 08.03.2017, PA 15.03.2017) 16 Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA) Hier: Information und Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 231/2015) 17 Verbesserung der Verkehrssituation auf der Nettegasse zwischen Josef-Gladbach-Platz und Ortsausgang; Gemeinsamer Ortstermin der Verwaltung mit Vertretern des Umwelt- und Tiefbau- und Verkehrsausschusses 18 Mitteilungen des Vorsitzenden 19 Mitteilungen der Verwaltung 19.1 Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2017/2018 19.2 Umgestaltung der Bernhardstraße in Brauweiler - Baumfällungen im Bereich des Friedhofes aufgrund der Verbreiterung der Nebenanlagen bzw. im Zuge der geplanten Erstellung eines Kreisverkehrs im Bereich des Knotenpunktes Bernhardstraße / Pfalzgrafenstr. Laurentiusweg20 Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 1 Mitteilungen des Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen Axel Nawrath Vorsitzender Aushang vom 05.09.2017 bis zum 14.09.2017