Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 14.09.2017 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 26.09.2017 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr; Widerspruch erleichtern 3 Landesgartenschau in Pulheim - Vorstudie zur möglichen Durchführung einer Landesgartenschau - Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau 4 Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Barbaraschule Pulheim 5 Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr. 6 Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe) 7 Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege 8 Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim 9 Antrag des Seniorenbeirates vom 20.02.2017 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 2. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates 10 Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016 11 Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016 12 Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.09.2017 13 Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016 14 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018 15 4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014 16 Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016 17 Einführung einer Wettbürosteuer 18 Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen" 19 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“ 20 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000) 21 Verbesserungen im Regionalbusverkehr 22 Entwicklung einer Beteiligungskultur für Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim vom 11.07.2017 23 Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts 24 Mitteilungen der Verwaltung 24.1 Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2016 24.2 Förderung der Integration von Flüchtlingen Informations- und Schulungsangebot 24.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation Medardusstraße 25 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.09.2017 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Stadtwerke Pulheim GmbH 2 Kündigung Deutsche Plakatwerbung GmbH sowie DSM Zeit & Werbung GmbH 3 Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 4.2 Stadtwerke Pulheim GmbH 4.3 Auftrag für Ingenieurleistungen 5 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 19.09.2017 bis zum 27.09.2017 Seite 3 / 3