Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 16.11.2017 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 28.11.2017 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Handlungskonzept Demografie - Projektempfehlungen 3 5. Änderung der Zuständigkeitsordnung 4 Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen 5 Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2017, Stichtag 30.09.2017 6 Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.09.2017 7 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung - außerordentliche Tilgung eines Investitionskredites 8 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11 9 Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr. 10 Annahme einer Schenkung für das Geschwister-Scholl-Gymnasium 11 Annahme einer Spende der Deutschen Reihenhaus AG 12 Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.2017 13 Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen 14 Prioritäten Haltestellenausbau Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Kirche, Sinnersdorf. 15 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018 16 1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016 17 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2018 18 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018 19 3. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014 20 Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim vom 26.09.2017 zur weiteren Aufstellung von "Hundetoiletten" 21 Mitteilungen der Verwaltung 21.1 Aquarena Stommeln - Antrag der Fraktion Bürgerverein vom 18.10.2017, Auflistung Prognose / Status quo - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.10.2017, Betriebskonzept / Soll-Ist-Abgleich 21.2 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Zukünftiger Verzicht auf Glyphosat und Neonicotinoide 21.3 Eingabe gem. § 24 GO NRW hier: Pulheimer Abfallberatungszentrum (PAZ) - Vergabe eines Sperrmülltermins 21.4 Möglicher Trägerwechsel bei der Kindertagesstätte "Krabbe e. V." 22 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.2017 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung 1.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 1.2 Erhöhung eines Ingenieurauftrages 1.3 Erhöhung der Baukosten zur Erschließung des Baugebietes BP 115 PU 2 Anfragen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 21.11.2017 bis zum 29.11.2017 Seite 3 / 3