Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 09.12.2016 Seite 1 / 4 BEKANNTMACHUNG Die 21. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 20.12.2016 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018 3 Machbarkeitsstudien Modernisierung der Schulzentren, Entwicklung der strategischen Ausrichtung der Bildungslandschaft Pulheim - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, des Bürgervereins und von Bündnis 90/Die Grünen v. 17.11.2016 4 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017 5 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2017 6 3. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014 7 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017 8 Neufassung der Straßenreinigungssatzung 9 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2015 10 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2017 11 2. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014 12 1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013 13 Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2016 14 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2017 15 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung), Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindertagesstätte "Am Wäldchen" 16 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für externe Hausmeisterdienste 17 Finanzierung von Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen 18 Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der „Michael-Rasten-Straße“ im Abschnitt von „Von-Frentz-Straße“ bis Fußweg (Flurstück 2410) in Geyen 19 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.4 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 Pulheim 1303) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche) 20 Bebauungsplan Nr. 35.4 Pulheim, 2. Änderung, Teil B 1301 Erweiterung Barbaraschule Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Vgl. Vorlage 98/2016 21 Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim 1301 Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg Satzungsbeschluss 22 Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln, 1. Änderung Bereich: Im Schildchen/ Hauptstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 168/2016 23 Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln Bereich: Venloer Straße 627 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 169/2016 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.2 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W-Fläche) Seite 2 / 4 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2016 24 Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) 25 Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW zum 29.11.2016 sowie der Entschädigungsverordnung zum 01.01.2017 26 Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle 27 Förderprogramm "Gute Schule 2020" 28 Beratung und Beschlussfassung des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018 29 Gremienumbesetzungen 30 Mitteilungen 30.1 Busverbindung nach Weiden-West - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2016 31 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung 1.1 Erwerb eines Grundstückes 1.2 Stadtwerke Pulheim GmbH 2 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 13.12.2016 bis zum 21.12.2016 Seite 3 / 4 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2016 Seite 4 / 4 Pulheim, 14.12.2016 Seite 4 / 4 BEKANNTMACHUNG Änderung/Ergänzung der Tagesordnung der 21. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am Dienstag, dem 20.12.2016 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Die Tagesordnung der 21. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim wird im öffentlichen Teil um folgenden Punkt ergänzt: Erg. Möbelhaus Segmüller - Regionalplanung und Bauleitplanung hier: Auftrag zur Einleitung erforderlicher Verfahrensschritte Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 14.12.2016 bis zum 21.12.2016