Beschlussvorlage (Erlaß des Wirtschaftsplans 2007 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 07.03.2007 - Der Bürgermeister Az: 82 Nr. der Ratsdrucksache: 904 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 21.03.2007 Rat 27.03.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erlaß des Wirtschaftsplans 2007 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Tietmeyer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 904 Sachverhalt: Sachverhalt: Seit dem 01.01.2007 ist der Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung gemäß § 107 Abs. 2 GO NRW und wird auf der Grundlage der für Eigenbetiebe geltenden gesetzlichen Vorschriften, des Landesforstgesetzes NRW und den Bestimmungen dieser Betriebssatzung geführt. Gemäß § 12 der Betriebssatzung ist neben dem jährlichen Forstwirtschaftsplan ein Wirtschaftsplan aufzustellen, dem der Forstwirtschaftsplan zu Grunde liegt. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht. Der Wirtschaftsplan ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Zum Punkt der Tagesordnung: Erlass des Wirtschaftsplanes 2007 für den Forstbetrieb Der Wirtschaftsplan für den Forstbetrieb für das Jahr 2007 wird wie folgt festgestellt: 1. a) 1. b) Erfolgsplan Erträge Aufwendungen Vermögensplan Einnahmen Ausgaben 741.148 741.148 9.500 9.500 2. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsplan 2007 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf 0,00 € festgesetzt. 3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 150.000,00 € festgesetzt. 4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0,00 € festgesetzt.