Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 02.10.2015 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 27.10.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Antrag gemäß § 24 GO NRW hier: Resolution der Stadt Pulheim zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA 3 Straßenreinigung Stichweg "Am Lindenkreuz" - Beschwerde gemäß § 24 der GO-NRW 4 Bedarf an Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) 5 Förderung von Einzelmaßnahmen zur Realisierung der Beschulung von Kindern mit Förderbedarfen an Regelschulen 6 Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Pulheim 7 Gesundheitsversorgung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Pulheim - Gesundheitskarte 8 WLAN-Versorgung in Flüchtlingsunterkünften 9 Personalsituation im Sozialamt - vorsorglich 10 Einführung eines Feierabendmarktes 11 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2014 12 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2016 13 Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2015 Seite 2 / 3 14 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2016 15 Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2014 16 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2016 17 2. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014 18 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2014 19 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016 20 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2015 21 Bodendenkmaluntersuchungen im Bereich Kaiser-Otto-Str. / Ehrenfriedstr. hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung bei dem Sachkonto 01.12.01 5261050 Prospektion 22 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5431020 - Geschäftsaufwendungen 23 Eintrittspreise Hallenbad - Antrag der SPD-Fraktion v. 01.10.2015 24 Mitteilungen der Verwaltung 24.1 Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2014 24.2 Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2014 24.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Mitgliedschaft im European Energy Award 24.4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Neuer Skatepark in Pulheim - siehe Jugendhilfeausschuss v. 24.09.2015, Top I.6.6 25 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2015 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beförderung eines Beamten 2 Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Mauerarbeiten 3 Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Fliesen- und Plattenarbeiten 4 Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Beschichtungs- und Tapezierarbeiten 5 Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Beschlagarbeiten und Metallbau- und Schlosserarbeiten 6 Verlängerung des Zeitvertrages für das Jahr 2016 hier: Dachdeckungs- Dachabdichtungsarbeiten und Klempnerarbeiten 7 Erweiterung der Feuerwache Pulheim Vergabe der Landschaftsbauarbeiten - Parkplatz mit 19 Stellplätzen 8 Vergabe des Neubaus einer schlüsselfertigen Wohnanlage für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Pulheim 9 Beschaffung einer gebrauchten Containeranlage zur Unterbringung von Flüchtlingen - vorsorglich 10 Vergabe einer Bodendenkmaluntersuchung 11 Mitteilungen der Verwaltung 12 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 20.10.2015 bis zum 28.10.2015 Seite 3 / 3