Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 20.11.2015 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 01.12.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler 3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán 4 Aufhebung der Sperrvermerke für die Einrichtung von Küchen a) in den städtischen Kindertageseinrichtungen Kesselsgasse, Karl-Zörgiebel-Straße, Von-Harff-Straße, Zu den Fußfällen, Nelkenweg, Vochemsgasse und Am Fronhof (Küchenplanung) b) in den Schulen 5 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe 6 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita 7 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt 8 37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2015 9 Mitteilungen der Verwaltung 9.1 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Widmung diverser kombinierter Rad- und Fußwege im BP 11/Stommeln als Fußwege 10 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Ehrung 2 Vergabe der bodendenkmalpflegerischen Untersuchung im Bereich des BP 114-115 3 Vergabe des Zeitvertrages für Trockenbauarbeiten 4 Vergabe des Zeitvertrages für Putz- und Stuckarbeiten 5 Vergabe des Zeitvertrages für Bodenbelagarbeiten 6 Verlängerung des Zeitvertrages über Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen 7 Verlängerung des Zeitvertrages über Gas-, Wasser-, und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden 8 Lieferung eines Friedhofbaggers 9 Vergabe des Betriebs einer Notunterkunft für Flüchtlinge hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 10 Mitteilungen der Verwaltung 10.1 Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2015 11 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 24.11.2015 bis zum 02.12.2015 Seite 2 / 2