Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 03.03.2016 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 15. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 15.03.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Integrationskonzept 3 Finanzierung von Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen 4 Situation der Flüchtlinge in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016 5 Bürgerinformationsveranstaltung zur Flüchtlingssituation - Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 24.02.2016 6 Erhöhung der Zügigkeit des Abtei-Gymnasiums für die Aufnahmen zu den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19 7 Deckung von OGS-Bedarfen zum Schuljahr 2016/2017 8 Pulheimer Schulbaurichtlinie 9 Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) 10 Klärung der Raumbedarfe an der Christinaschule mit der Perspektive Schuljahr 2017/2018 ff. 11 Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 15.03.2016 12 Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1. Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, TOP 14 13 Bebauungsplan Nr. 124 Brauweiler Bereich: Langgasse Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe PA vom 28.10.2015, Niederschrift TOP 13 14 Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung) 15 Gremienbesetzungen 16 Tihange - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 25.02.2016 17 Mitteilungen 17.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.10.2015 bis einschließlich 31.12.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 18 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 15.03.2016 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte "Am Wäldchen" 2 Abschluss eines Erschließungsvertrags 3 Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit 4 Unterbringung von Flüchtlingen 5 Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Sachstand zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 6 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 08.03.2016 bis zum 16.03.2016 Seite 3 / 3