Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 20.04.2016 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 03.05.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Eingabe gem. § 24 GO Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler 3 Mitgliedschaft European Energy Award Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW 4 Auswertung der Elternbedarfsabfrage 5 Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017 6 OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung 7 Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern 8 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim 9 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“ 10 Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.05.2016 11 Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim 12 Mitteilungen der Verwaltung 12.1 Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2015 12.2 Rentenberatungsleistungen im Sozialamt 12.3 Inklusionsplan hier: Antrag des Bürgervereins vom 17.09.2014 13 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Neubesetzung der Jugendamtsleitung 2 Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit 3 Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 5 Anfragen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 26.04.2016 bis zum 04.05.2016 Seite 2 / 2