Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 10.06.2015 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 10. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 23.06.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Dieter Kirchartz 2 Einwohnerfragestunde 3 Stadtbücherei Pulheim – Neufassung der Gebührensatzung 4 Umzug der Kath. Grundschule ‚An der Kopfbuche‘, Stommeln an den Standort Escher Straße, Pulheim sowie weitere schulische und außerschulische Nutzungen 5 Schulentwicklungsplan Grundschulen 2014/2015 bis 2019/2020 6 Konzeptionen zur Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung an Pulheimer Schulen 7 Kindertagesstättenbedarfsplanung 8 Weitergabe der durch die Erhöhung der Landeszuschüsse und der Elternbeiträge erzielten Mehreinnahmen an Ganztag in Pulheim GiP e.V. ab 01.08.2015 Hier: Festlegung des Festbetrages ab 01.08.2015 und des weiteren Verfahrens für die im Erlass vorgesehene Anpassung in den Folgejahren 9 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 und Erstattung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Mittagsverpflegung 10 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2015 11 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Auftragssachkonto M 66014302.7831000 „PU, Erschließung BP 36/1A, Stichweg Christianstr.“ Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 23.06.2015 Seite 2 / 3 12 Neubau des Hallenbades in Pulheim-Stommeln / Ausbau des Parkplatzes Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 bei dem Auftragssachkonto M 66015502.7831000 "Erneuerung des Parkplatzes / Bäderlandschaft-Pulheim" sowie einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produktsachkonto 08/03/02.7237010 „Auszahlung Steuer“ 13 FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung 14 Bebauungsplan Nr. 120 Brauweiler Bereich: Wiesenweg / Sperlingstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 11.03.2015, Niederschrift TOP 3 siehe PA vom 18.03.2015, Niederschrift TOP 4 15 Neues Friedhofskonzept in Pulheim, Beteiligungsverfahren 16 Bedarfsgerechter Ausbau des Offenen Ganztags hier: Antrag der SPD-Fraktion v. 02.06.2015 17 Gremienumbesetzungen 18 Mitteilungen 18.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.01.2015 bis einschließlich 31.05.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 18.2 Hotspot.Pulheim Kostenfreies W-LAN in Pulheim 19 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 23.06.2015 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim 2 Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung von 2 Stichwegen in Pulheim, Los 1 Christianstraße und Los 2 Farnweg 3 Vergabe Durchführung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler 4 Wohnbaulandentwicklung Pulheim Süd, BP 113 5 Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude 6 Neubau Hallenbad Pulheim: Nachtragsvergabe zum Parkplatzausbau 7 Beteiligungsangelegenheit 8 Mitteilungen der Verwaltung 9 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 16.06.2015 bis zum 24.06.2015 Seite 3 / 3