Beschlusstext (Neubau des Hallenbades in Pulheim-Stommeln / Ausbau des Parkplatzes Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 bei dem Auftragssachkonto M 66015502.7831000 "Erneuerung des Parkplatzes / Bäderlandschaft-Pulheim" sowie einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produktsachkonto 08/03/02.7237010 „Auszahlung Steuer“)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 25.08.2015 Beschluss aus der Niederschrift der 10. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 23.06.2015 Vorlage Nr.: TOP 12 234/2015 Neubau des Hallenbades in Pulheim-Stommeln / Ausbau des Parkplatzes Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 bei dem Auftragssachkonto M 66015502.7831000 "Erneuerung des Parkplatzes / Bäderlandschaft-Pulheim" sowie einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produktsachkonto 08/03/02.7237010 „Auszahlung Steuer“ Beschluss: Der Rat verzichtet gemäß Ziffer 3.3 der Zuständigkeitsordnung auf eine Vorberatung im HFA und beschließt die Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 280.000 € bei Auftragssachkonto M 66015502.7831000 „Erneuerung des Parkplatzes / Bäderlandschaft Pulheim“ und einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 40.000 € bei dem Produktsachkonto 08/03/02.7237010 „Auszahlung Steuer“. Die Deckung erfolgt in Höhe von 180.000 € durch das Auftragssachkonto M 66010305.7831000 „Friedrich-Ebert-Straße Pulheim“ sowie in Höhe von 100.000 € durch M 26080004.7831000 „Bäderlandschaft Pulheim“ und in Höhe von 40.000 € bei dem Produktsachkonto 01 12 02 – 7231000 „Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude“. Beratungsergebnis: 50 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung