Beschlusstext (Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 27.07.2016 Beschluss aus der Niederschrift der 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim am 28.06.2016 Vorlage Nr.: TOP 9 140/2016 Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015 Empfehlung: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt 1. die anliegende Betriebsabrechnung für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 2015 und 2. die für das Jahr 2015 festgestellte Überdeckung von 30.109 € als Nebenertragsposition in den Gebührenkalkulationen der Straßenreinigung für die Jahre 2017 bis 2019 so einzusetzen, dass möglichst Gebührenstabilität erreicht wird. Beratungsergebnis: Einstimmig