Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 01.09.2016 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 13.09.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW 3 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand 4 Rettungsdienst: Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben am Rettungswachenstandort Sinnersdorf 5 Änderung der erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Gleisdreieck 6 Abfallwirtschaftskonzept 2018 7 Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2015 7.2 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW hier: Flüchtlingsarbeit 8 Anfragen 8.1 Schriftliche Anfrage des Bürgervereins vom 22.08.2016 - hier: Aufstellung von Klassenraumcontainern am Schulzentrum Brauweiler sowie Küchenplanung bzw. Umbau an diversen Schulen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.09.2016 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Abschluss eines Erschließungsvertrags 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 3 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 06.09.2016 bis zum 14.09.2016 Seite 2 / 2