Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 19.02.2016 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 01.03.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW hier: Geplante Großunterkunft in Sinthern/Geyen 3 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Beschlussanträge zur Errichtung von Unterkünften 4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen 5 Verkehrsführung beim Umbau der K 25 und der Herstellung des Kreisverkehrs Am Bendacker Zufahrtsmöglichkeiten zu den Firmen Wooning und Schreier 6 Erhöhung der Zügigkeit des Abtei-Gymnasiums für die Aufnahmen zu den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19 7 Deckung von OGS-Bedarfen zum Schuljahr 2016/2017 8 Pulheimer Schulbaurichtlinie 9 Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) 10 Klärung der Raumbedarfe an der Christinaschule mit der Perspektive Schuljahr 2017/2018 ff. 11 Änderung der Deckung für den Neu- und Umbau der Feuerwache Pulheim aus der Vorlage 496/2015 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.03.2016 12 Besetzung der Rentenberatungsstelle in Pulheim - Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 28.01.2016 13 Situation der Flüchtlinge in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016 14 Ortsmitte Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016 15 Friedhofssatzung - Antrag der SPD-Fraktion v. 03.02.2016 16 Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken - Antrag der SPD-Fraktion v. 04.02.2016 17 Mitteilungen der Verwaltung 18 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte "Am Wäldchen" 2 Abschluss eines Erschließungsvertrags 3 Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € netto im 4. Quartal 2015 4.2 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 4.3 Neubau Hallenbad 5 Anfragen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 23.02.2016 bis zum 02.03.2016 Seite 2 / 2