Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 30.10.2015 Seite 1 / 4 BEKANNTMACHUNG Die 12. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 10.11.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Eintragung in das Goldene Buch hier: Frau Marlies Stroschein 2 Einwohnerfragestunde 3 Resolution der Stadt Pulheim zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA 4 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf 5 Flüchtlingssituation in der Stadt Pulheim, Unterbringung und Integration 6 Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) für die Unterbringung von Flüchtlingen, Produkt 05 02 01 7 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2014 8 Personalbedarf Sozialamt 9 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2016 10 Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014 11 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2016 12 Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2014 13 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2016 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 10.11.2015 Seite 2 / 4 14 2. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014 15 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2014 16 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016 17 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2015 18 Bodendenkmaluntersuchungen im Bereich Kaiser-Otto-Str. / Ehrenfriedstr. hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung bei dem Sachkonto 01.12.01 5261050 Prospektion 19 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5431020 - Geschäftsaufwendungen 20 Erneuerung der Kreisstraße K 25 im Abschnitt zwischen Kreisel Sonnenallee und vorgesehenem Kreisel Am Bendacker hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für eine Vorfinanzierung durch die Stadt Pulheim 21 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2015 vom 01.06.2015 bis einschließlich 30.09.2015 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 22 Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 23 Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2015 24 Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030 25 Kindertagesstätte „Miteinander“ in Brauweiler, Förderung der 3. Gruppe im Kindergartenjahr 2016/2017 26 Benennung einer Planstraße nach Pater Klaus Luhmer in Pulheim 27 Widmung der Wohnwege der "August-Imhoff-Straße" in Sinnersdorf 28 Widmung von Teilflächen der Straße „Zum Ommelstal“ sowie von Fußwegen in Stommeln (Bebauungsplan Nr. 11) 29 Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Süd - Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 179/2015; gemeinsame Sitzung des UA und PA vom 17.06.2015 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 10.11.2015 30 Errichtung einer Feinstaub-Messstation in Stommeln 31 Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 zur Vorlage 32/2011, Punkt 8 Änderung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung (vgl. UA 11.03.2015, TOP 7, PA 18.03.2015, TOP 9) 32 Bebauungsplan Nr. 11/1 Stommeln 1302 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 68/2015 33 Bebauungsplan Nr. 39 Stommeln 1301 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe PA vom 18.03.2015, Vorlagen Nr. 59/2015 34 Erweiterung des Planungsausschusses um eine sachkundige Einwohnerin bzw. einen sachkundigen Einwohner 35 Gremienumbesetzungen 36 Mitteilungen 36.1 Sanierungs- und Erweiterungsbedarfe in den Küchen der städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen - Sachstandsbericht 37 Anfragen Seite 3 / 4 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 10.11.2015 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Geschäftsführervertrag für die Stadtwerke Pulheim 2 Vergabe der Arbeiten zur Kanalsanierung in offener Bauweise (Kanalreparaturen an mehreren Stellen im Stadtgebiet Pulheim) 3 Vergabe zur Lieferung einer flüssigen externen Kohlenstoffquelle 4 Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsges. Rhein-Erft 5 Mitteilungen der Verwaltung 6 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 03.11.2015 bis zum 11.11.2015 Seite 4 / 4