Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 28.04.2016 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 16. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 10.05.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Auswertung der Elternbedarfsabfrage 3 Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017 4 OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung 5 Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern 6 Ökostromausschreibung 2017/2018 hier: Zuschlagskriterien zur Ökostromqualität und Festlegung der Anlagenkategorien 7 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters Jahresabschluss 2014 - Behandlung des Jahresfehlbetrages Beteiligungsbericht 2014 8 Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 9 Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2016 10 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“ 11 Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 10.05.2016 12 Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim 13 Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung) 14 Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielpatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen / Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 481/2015, Sitzung des PA vom 09.12.2015 15 Bebauungsplan Nr. 71 Pulheim, 1. Änderung - Sonnenallee Satzungsbeschluss 16 Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 09.12.2015, TOP 5 17 Heimatmuseum Stommeln hier: Vertrag zur Überlassung der Heimatkundlichen Sammlung Stommeln, Vertretung der Stadt im Beirat 18 Vertretung des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 19 Gremienbesetzungen 20 Mitteilungen 20.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2016 vom 01.01.2016 bis einschließlich 31.03.2016 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 21 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 10.05.2016 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit 2 Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 03.05.2016 bis zum 11.05.2016 Seite 3 / 3