Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 06.06.2016 Beschluss aus der Niederschrift der 16. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 10.05.2016 TOP 7 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters Die 1. Stv. Bürgermeisterin Rehmann bittet den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Michatz (CDU), über das Ergebnis der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zu berichten. Herr Michatz (CDU) trägt vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 26.04.2016 die Rechnungsprüfung durchgeführt habe. In Übereinstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt vertrete der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig die Meinung, dass die Prüfung eine vorbehaltlose Entlastung des Bürgermeisters rechtfertige. Beim Rechnungsprüfungsamt bedankt er sich ausdrücklich für die geleistete Arbeit. Anschließend verliest er folgende einstimmig beschlossene Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses: 1. “Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat, den geprüften Jahresabschluss 2014 in der als Anlage beigefügten Fassung gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NRW festzustellen.“ 2. “Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt den Ratsmitgliedern, dem Bürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 Satz 4 GO NRW die Entlastung zu erteilen.“ Anschließend lässt die 1. Stv. Bürgermeisterin Rehmann einzeln über folgende Beschlussempfehlung abstimmen: