Beschlussvorlage (Antrag zum Klimaschutz - Grundsatzbeschluss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.03.2007 - Der Bürgermeister Az: II Orth Nr. der Ratsdrucksache: 895 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 27.03.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Antrag zum Klimaschutz - Grundsatzbeschluss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Orth __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 895 Z-1 Sachverhalt: Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 20.03.2007 den nachstehenden erweiterten Beschlussvorschlag einstimmig zur Beschlussfassung dem Rat empfoheln: Beschlussvorschlag: Der Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007 zum Klimaschutz wird zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss, den Strukturförderungsausschuss, den Bau- und Feuerwehrausschuss, den Betriebsausschuss Forstbetrieb und den Betriebsausschuss Stadtwerke verwiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidungsgrundlagen für die Ausschussberatungen auf der Grundlage des Fraktionsantrages vorzubereiten. Die abschließende Grundsatzentscheidung erfolgt im Rat.