Beschlussvorlage (Neubesetzung von Ausschüssen)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 29.01.2007 - Der Bürgermeister Az: 13-23-55 Rei. Nr. der Ratsdrucksache: 871 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 13.02.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Neubesetzung von Ausschüssen __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Reidenbach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 871 Sachverhalt: Herr Martin Jonas hat gegenüber dem Bürgermeister schriftlich erklärt, dass er mit Wirkung zum 31.12.2006 seine Tätigkeit als sachkundiger Bürger im Strukturförderungsausschuss niederlegt. Zwischenzeitlich hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, auf deren Vorschlag Herr Jonas nach der Kommunalwahl 2004 als sachkundiger Bürger in den Ausschuss gewählt wurde, einen Nachbesetzungsvorschlag vorgelegt. Dieser Vorschlag sieht zudem eine Veränderung bei den sachkundigen Bürgern der Fraktion im Ausschuss für Tourismus, Kultur, Vereine und Städtepartnerschaften vor. Die Fraktion schlägt Herrn Hans-Günter Schmitz, Sperlingsweg 5, als neuen sachkundigen Bürger im Strukturförderungsausschuss vor. Dieser legt gleichzeitig seine bisherige Tätigkeit als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Tourismus, Kultur, Vereine und Städtepartnerschaften nieder. Für diesen Ausschuss schlägt die Fraktion Herrn Christian Grömping, Eicherscheid, Bitburger Straße 3, als neuen sachkundigen Bürger vor. Dementsprechend ergibt sich nachfolgender Beschlussvorschlag. Beschlussvorschlag: Es wird folgende Änderung bei der Ausschussbesetzung beschlossen: Ausschuss Strukturförderungsausschuss Ausschuss für Tourismus, Kultur, Vereine und Städtepartnerschaften Sachkundiger Bürger bisher Martin Jonas, Hennesweg 39 Hans-Günter Schmitz, Sperlingsweg 5 sachkundiger Bürger neu Hans-Günter Schmitz, Sperlingsweg 5 Christian Grömping, Bitburger Straße 3