Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2009 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.03.2009 - Der Bürgermeister Az: 82 Nr. der Ratsdrucksache: 1517 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin:10.03.2009 Rat Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erlass des Wirtschaftsplanes 2009 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Tietmeyer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft (X) Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: @GRK1@ @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ) Nein-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) Enthaltungen ) Enthaltungen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1517 Z-1 1. Sachverhalt: In der 9. Sitzung des Betriebsausschusses Forstbetrieb vom 05.03.2009 wurde in der öffentlichen Sitzung unter TOP 4 der Tagesordnung „Erlass des Wirtschaftsplanes 2009 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel“ behandelt. Der Planansatz im Vermögensplan unter Ausgaben Punkt 2., Erneuerung Compaktstation Forsthütte Arloff, in Höhe von 22.000,-- €, wurde bis auf weiteres durch die Ausschussmitglieder, bei einer Enthaltung, gesperrt. Die überarbeitete Seite 7 des Wirschaftsplanes 2009 liegt dieser Zusatzerläuterung bei. Der Ausschuss ist über den Sachverhalt Jagdverpachtung mit Jagdhütte (Vertrag), Bausubstanz Jagdhütte und Gespräche mit dem Jagdpächter sowie der RWE zu informieren und wird aufgrund der neuen Erkenntnisse entscheiden, ob die Mittel „Erneuerung Compaktstation“ für die Stromversorgung der Jagdhütte Arloff freigegeben werden. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Der Wirtschaftsplan für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel für das Jahr 2009 wird wie folgt festgestellt: 1. a) b) Erfolgsplan Erträge Aufwendungen 944.070 € 944.070 € Vermögensplan Einnahmen Ausgaben 43.500 € 43.500 € 2. Kredite werden nicht veranschlagt. 3. Der Höchstbetrag der Kasssenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2009 zur rechtzeitigen Leistungen von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 150.000,00 € festgesetzt.