Beschlussvorlage (Solaranlage Arloff hier: Einleitung der bauleitplanerischen Vorverfahren)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 09.03.2007 - Der Bürgermeister Az: 60 Lq/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 911 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 15.03.2007 Strukturförderungsausschuss 19.04.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Solaranlage Arloff hier: Einleitung der bauleitplanerischen Vorverfahren __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen StrukfA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 911 Sachverhalt: Wie aus der Planungskommission angeregt, hat sich die Verwaltung bemüht, städtische Flächen zur Unterbringung einer Solaranlage zu finden. Diese sollten möglichst landschaftsverträglich sein. Mit der ehemaligen Kreismülldeponie in Arloff hat die Stadt eine Fläche, die zum großen Teil nach Süden geneigt ist, von der Lage und Einsehbarkeit her relativ landschaftsverträglich und auch vom Ort aus so gut wie nicht einsehbar ist. Nach grundsätzlicher Aussage der Kreisverwaltung bestehen gegen ein solches Vorhaben an dieser Stelle keine Bedenken. Bei der Fläche handelt es sich um Außenbereich, sodass bauleitplanerische Verfahren erforderlich sind. Mit der Einleitung der Vorverfahren würden die Verträglichkeiten mit den abzuwägenden Belangen untersucht werden. Für die Fläche konnte die Verwaltung auch einen Investor interessieren, der bereit ist, dort in eine großflächige Solaranlage zur Stromgewinnung zu investieren. Der Investor ist bereit, in der Sitzung das überlegte Vorhaben ausführlich darzustellen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird die Vorverfahren zu Ansiedlung einer Solaranlage auf der ehemaligen Kreismülldeponie in Arloff durchführen.