Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 10.10.2016 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 25.10.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW hier: Flüchtlingsunterkunft Kattenberg 54 3 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW hier: Flüchtlingsarbeit 4 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2016 (Produkt 06 04 01 - Soziale Dienste) 5 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Grunderwerb Grundstücke 6 Haushaltskonsolidierung hier: Ergebnisbericht 7 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2016 8 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015 9 Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau 10 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim 11 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim vom 9.1.2014 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.10.2016 12 Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismus e. V. 13 Annahme einer Schenkung für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule 14 Mitteilungen der Verwaltung 14.1 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Abbindung Londoner Str. zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz, Schreiben v. 08.09.2016 15 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Neubesetzung der Leitung des Schulverwaltungs-, Kultur- und Sportamtes 2 Prozessangeleheit 3 Mitteilungen der Verwaltung 3.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 4 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 18.10.2016 bis zum 26.10.2016 Seite 2 / 2