Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 25.11.2016 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 06.12.2016 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zu Abbindung Londoner Straße zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung zum neuen Friedhofskonzept 4 Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018 5 Machbarkeitsstudien Modernisierung der Schulzentren, Entwicklung der strategischen Ausrichtung der Bildungslandschaft Pulheim - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, des Bürgervereins und von Bündnis 90/Die Grünen v. 17.11.2016 6 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017 7 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2017 8 3. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014 9 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017 10 Neufassung der Straßenreinigungssatzung 11 1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013 12 Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 13 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2017 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2016 14 Umzug der Kath. Grundschule An der Kopfbuche an den Standort Escher Straße 15 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung), Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindertagesstätte "Am Wäldchen" 16 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für externe Hausmeisterdienste 17 Förderprogramm "Gute Schule 2020" 18 Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018 19 Mitteilungen der Verwaltung 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung 1.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 2 Anfragen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 29.11.2016 bis zum 07.12.2016 Seite 2 / 2