Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 18.01.2017 Beschluss aus der Niederschrift der 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim am 06.12.2016 Vorlage Nr.: TOP 18 363/2016 Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018 Empfehlung: Der HFA empfiehlt dem Rat, die in den als Anlage beigefügten Listen 1 und 2 dargestellten Veränderungen zum Haushaltsentwurf 2017/2018, inklusive der beschlossenen Änderungen zu beschließen. Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen Empfehlung: Der HFA empfiehlt dem Rat, die in der als Anlage beigefügten Liste 3 dargestellten Konsolidierungsvorschläge, inklusive der beschlossenen Änderungen, zu beschließen. Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen Empfehlung: Der HFA empfiehlt dem Rat, den im Entwurf vorliegenden Stellenplan 2017/2018 wie im Entwurf des Haushalts 2017/2018 dargestellt zu beschließen. Beratungsergebnis: Einstimmig Empfehlung: Der HFA empfiehlt dem Rat, die Kreditermächtigung für Investitionen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 entsprechend den Fördermitteln aus dem Programm „Gute Schule 2020“ in der Haushaltsatzung entsprechend zu erhöhen. Beratungsergebnis: Einstimmig Empfehlung: Der HFA empfiehlt dem Rat, die Festsetzungen im Ergebnisplan inkl. der vorher beschlossenen Änderungen. Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen Empfehlung: Der HFA empfiehlt dem Rat, die Festsetzungen im Finanzplan inkl. der vorher beschlossenen Änderungen. Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen Empfehlung: Der HFA empfiehlt dem Rat, den Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 mit ihren Anlagen gem. § 80 Abs. 4 GO NRW inkl. der vorher beschlossenen Änderungen zu beschließen. Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen Beschluss der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2016 Seite 2