Daten
Kommune
Pulheim
Größe
73 kB
Datum
06.12.2016
Erstellt
18.01.17, 18:33
Aktualisiert
18.01.17, 18:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Pulheim
Der Bürgermeister
Pulheim, den 18.01.2017
Beschluss
aus der Niederschrift der 18. Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim
am 06.12.2016
TOP 17
Vorlage Nr.:
366/2016
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat zu beschließen,
1) die Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bürgerverein Pulheim werden soweit es die Maßnahmen für das
Jahr 2017 betrifft abgelehnt; für die Folgejahre werden die Anträge zunächst zur weiteren Beratung in den BKSF
verwiesen.
2) die Verwaltung zu beauftragen, zunächst für das Jahr 2017 auf der Grundlage der Bauunterhaltungsliste Prioritäten 2-4 der Maßnahmenliste zur energetischen Sanierung sowie der bislang unberücksichtigten Bedarfsanmeldungen der Schulen geeignete Maßnahmen für das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ vorzuschlagen.
3) die Verwaltung zu beauftragen, für die Jahre 2018 bis 2020 rechtzeitig weitere Maßnahmen vorzuschlagen.
Beratungsergebnis:
zu Ziffer 1: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
zu Ziffer 2: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
zu Ziffer 3: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen