Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 30.04.2014 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 37. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 13.05.2014 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Neufassung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums 3 Neufassung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten in der Stadt Pulheim 4 Benutzungsordnung der Sportstätten der Stadt Pulheim 5 Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons 6 Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Pulheim hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe 7 Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim hier: §§ 18 und 21 8 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau 9 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe". 10 Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2014 11 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 12 Widmung der Erschließungsanlage "Zum Mühlenblick" in Stommeln Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 13.05.2014 Seite 2 / 3 13 Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Im Waffental" von "Am Römerpfad" bis "Am Angelsdorn" in Pulheim 14 Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Am Angelsdorn" in Pulheim 15 Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“, Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“ 16 Widmung der Erschließungsanlage "Am Stadtgarten" in Pulheim 17 Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7 18 Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW) 19 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, und 214 Abs. 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 2 sowie UPA vom 13.05.2014, TOP 2 20 Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 3 sowie UPA vom 13.05.2014, TOP 3 21 Mitteilungen 22 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 13.05.2014 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Arbeiten für den Straßenendausbau in Pulheim-Geyen, Nellesweg 2 Vergabe eines Immobiliennutzungskonzepts für die Friedhöfe der Stadt Pulheim. -Optimierung der Wirtschaftlichkeit zur Gebührenreduzierung- 3 Mitteilungen 3.1 Bebauung in Brauweiler 4 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 06.05.2014 bis zum 14.05.2014 Seite 3 / 3