Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 27.10.2016 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 08.11.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Verzichtserklärungen zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Jahresabschluss 2015 - Behandlung des Jahresfehlbetrages 4 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017/2018 5 Friedhofskonzept - Schreiben der Fraktion des Bürgervereins vom 19.10.2016 6 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 2016 (Produkt 06 04 01 - Soziale Dienste) 7 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Grunderwerb Grundstücke 8 Haushaltskonsolidierung hier: Ergebnisbericht 9 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2016 10 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2015 11 Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau 12 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 08.11.2016 13 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim vom 9.1.2014 14 Mitgliedschaft im Rhein-Erft-Tourismus e. V. 15 Mitgliedschaft im Verein "BioTec RheinErft e.V." 16 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim 17 Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Vochemsgasse" in Dansweiler 18 Einführung einer Transparenzsatzung - Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim im Rat der Stadt Pulheim vom 08.09.2016 19 Gremienumbesetzungen 20 Mitteilungen 21 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Verwaltung 2 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 02.11.2016 bis zum 09.11.2016 Seite 2 / 2