Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 15.09.2016 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 18. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 27.09.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 a. Verabschiedung eines ehemaligen Ratsmitglieds hier: Herr Burkard Büschges b. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Thomas Henning 3 Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW 4 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand 5 Rettungsdienst: Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben am Rettungswachenstandort Sinnersdorf 6 Änderung der erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Gleisdreieck 7 Abfallwirtschaftskonzept 2018 8 Dienstanweisung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) 9 Nutzung des Marktplatzes in Pulheim hier: Open Air Konzert der KG Ahl Häre von 1927 e.V. am 2.9.2017 10 Errichtung eines Kommunalen Unterstützungszentrums Inklusion – „KUZI“ 11 Erhebung von Elternbeiträgen für die Offenen Ganztagsschulen 12 Umsetzung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 27.09.2016 Seite 2 / 2 13 Bebauungsplan Nr. 123 Stommeln Bereich: Venloer Str., Hagelkreuzstr., Neusser Gasse - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 und 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 29.06.2016 14 Zukunftskonzept für den Ortsteil Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 15 Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2016 16 Gremienumbesetzungen 17 Mitteilungen 17.1 Einnahmen- und Besucherstatistik Aquarena Pulheim im Zeitraum 31.01.2016 bis 30.08.2016 17.2 Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses - Sachstand 17.3 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2016 vom 01.04.2016 bis einschließlich 31.08.2016 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 18 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Abschluss eines Erschließungsvertrags 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 20.09.2016 bis zum 28.09.2016