Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 23.06.2016 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 17. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 05.07.2016 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Frau Elisabeth Buchholz 2 Einwohnerfragestunde 3 Schließung der städtischen Förderschule Jahnstraße, Pulheim-Brauweiler 4 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 5 Flexible Betreuung 6 Raumbedarf am Schulzentrum Brauweiler 7 Raumbelegungen in den Grundschulen und in der Förderschule 8 Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises 9 Projektidee "Helle Köpfe" 10 Nachtragsstellenplan 2016 11 Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Pulheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt 12 Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015 13 Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2015 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 05.07.2016 14 Abfallwirtschaftskonzept 2018 15 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2016 16 Feinkonzept zur Budgetierung 17 Verkehrslenkung während des Umbaus der Rathaushaltestelle ab Mitte September 2016 und Standort Wartehäuschen Ostseite 18 Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 09.03.2016 19 Bebauungsplan Nr. 119 Teil A Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 02.03.2016, Niederschrift TOP 6 siehe PA vom 09.03.2016, Niederschrift TOP 10 20 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim 21 NRW-Stiftung Natur Heimat Kultur hier: Mitgliedschaft der Stadt Pulheim im Förderverein 22 Gremienumbesetzungen 23 Mitteilungen 23.1 Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim Bericht für die Jahre 2014 und 2015 24 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 05.07.2016 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Leitung des Rechnungsprüfungsamtes 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 28.06.2016 bis zum 06.07.2016 Seite 3 / 3