Antrag (Antrag bzgl. Bericht über die Nutzung des Schulgebäudes in Friesheim durch die Don Bosco Sonderschule)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäߧ 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzungder StadtErftstadtleiteich denbeigefügtenAntragder I des SPDCDUF.D.P.Fraktion Fraktion ug Fraktion o Fraktion o BÜNDNI.S 90 o DIEGRUNEN 0 I D9 andiezuständigenAusschUsseweiter. STADT ERFTSTADT !ur Sltz.mg DER BÜRGERMEISTER siv "OQ(r11. dV,d' ;)1f.-(r1.(Jl4 / Of? "lc? c: öffentlich 70 • A 7/1646 Amt: - 82- G,;..:n 6~d: ;, .:c.-;;, 1 , '",-',-,II ,'," L.J an 'L•. I '.;i..;' '~....... , .... I j " . ,'-' '" ___ . ~~~x:::·~ ';':':;~"~;;'~ '- I _.. ' 'V··. 'C' f· .. :,.-! 1- lftJ- '7-i.!';; Beschläusf.: - 82 - - '-:1;""::,, ~o- i:~ ,";'--~',\; '....:!·; •..,t.!'41 U.71 C;inf_:~ll):~) i-j ~;i.::?.ji~.I:·'l;::: .Datum:-·15.11.2001 ,.: . . .", . .... ~;,,: i].i'~;.j;·k_.',.; .. ~.. '_.'... j.\u::,~,,;(.;,:>;·'·t·',':.-:::rc: ,ji~·:;',";18f;':,':'::.1 ·Befreff:····· Anträg big\:" Berichtüberdie Nulzul1gdesSchulgebäudes in E::Friesheim'--'" ':n'/\DT ~{lut~h·di.if[).oJ;l':Bcisco-Sonderschuleund andere Nutzer :Jr::R 8~J;·:~:_-·i~~>·:,l. ~;: ·:;T:~(.:' Finanzielle Auswirkungen: ,·Der·Antragberührt den.Etat auf der Ausgabenseite. l' "-. ' . 'Mittel kanri.noch nicht bemessen werden. '.. - .' . •• -•• ; ~ ." _'" ~.,'... I ' .,' ". ' • < • '" ..Unterschriftdes BUdgetverantwortlichen r ',:' .: .~ _H' :,' :.: ... Die Höhe der erforderlichen . " _;;;, ... fo%:c :, Erftst~dt,.d,en1.5.NovembE!r 2001 - ~.~]..:_;;~. ,.. - ~. '*, ~', :" ; ,,,:' -,I _ .,;r· ;'.; . .~'-f','.:, ,~.-, .:.,>.t.".:' Der Antrag wird zur Vorberatung zugeleitet an de~':' \, Aus~chiiss fürWirtschaftSförderung und Werksausschuss Immobilienwirtschaft .... :~:rri1;.t(r.~.:~"'".-' ,:~,: q~r·:A!1t!ag,\V!rd'zw;Be~chlussfassung zugeleitet an den Ausschuss für Schule und Kultur Stellungnahme der Verwaltung: <~:f' ~ .~,\;; ':: '; ,..~_··~i.,.. , ;"" ~_' lr.r:.dE3L,pon~!3oscq-Syhulesind derzeit 3 Klassenräume zur dauernden Nutzung für außerschulische Zwecke vergeben, Ein Klassenraum wird einem ortsansässigen Musikiierein zur Verfügung gestel.!t. In zwei weiteren Klassenräumen ist- nach entsprechenden Umba~.r:naß'1C!hrn~n- eine I:(indergartengruppe eingerichtet worden. Entsprechend der ,I... Beschlussfassunq durchdie städtischen.Gremten soll diese Nutzunqaufqeqeben werden, sobald der-vorhandene Kindergarten um.eine.fünfteGruppe erweitertworden ist. Ein entsprechender Zuschussantrag wurde gestellt. ,..,( ...... ' (. m m .... m ~ ~ '" , o o n ~. ,_ i\ ' :, [" " """'" " ' . ,',. ' p.; \~·~'\~T~G'~\Ai?4·6~.WPD , i.•' .:.' .'. , ') ~ " ... -.', ' -., . \ -2- Aufgrund steigender Schülerzahlen hat der Schulleiter der Don-Bosco-Schule zusätzlichen Raumbedarf angemeldet. Ich habe daraufhin die Nutzung aller Räume erfassen lassen und die verfügbaren Flächen dem Bedarf entsprechend den Richtlinien gegenüber stellen lassen. Die entsprechende Auswertung werde ich mit der Ladung zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur nachreichen. Alternative Räumlichkeiten für den Musikverein stehen in Friesheim derzeit nicht zur Verfügung. Zunächst ist zu klären, ob für die Schule zusätzlicher Raumbedarf besteht und ob dieser nicht durch Umbaumaßnahmen in der Schule genutzt werden kann. Erst danach sollte geprüft werden, ob dem Musikverein andere Räume überlassen werden müssen. • Der Schulhof der Don-Bosco-Schule ist in den vergangenen Monaten verstärkt als Treffpunkt von Jugendlichen genutzt worden. Insbesondere an Wochenenden ist es wiederholt zu starken Verunreinigungen und zu Sachbeschädigungen am Gebäude gekommen. Über Mobile habe ich Kontakt zu den Jugendlichen aufgenommen. Da eine entsprechende Maßnahme an der Donatus-Grundschule in Liblar bereits Erfolg gezeigt hatte, habe ich den Schulhof für das Befahren mit Fahrzeugen sperren lassen. Der Schulleiter der Don-Bosco-Schule hat mir heute berichtet, dass die o.a. Maßnahmen Erfolg gezeigt haben. Das Ausmaß der Verunreinigungen und Beschädigungen ist erheblich zurückgegangen. Mit dem Schule stehe ich im Gespräch, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind. Diese Frage kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. • Durch die Sperrung des Schulgeländes für Fahrzeuge kann die Fläche vor der Turnhalle nicht mehr als Parkplatz genutzt werden. Nur beiT"umieren und ähnlichen Veranstaltungen wird den Vereinen ein Schlüssel zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme ist nicht bei allen Betroffenen auf Zustimmung gestoßen. Im Interesse der Schule sollte die Sperrung des Schulgeländes für Fahrzeuge derzeit aufrecht erhalten werden. Nach einer angemessenen Frist sollte die Notwendigkeit überprüft werden. n Vertretung P:\SZ\ANTRÄGE\A1646.WPD 5-11-01 15:26 ;221 ;MUNZ/~ILLE/EEDErJ 926~679":' !II!d/';t F.D.P. F.D.P.-Fralction 50374 II tadt 11 ~=~rw~~~~N;~A;;'~;')=!J Herm Bürgermeister Emst-Dieter Bösche .J !1 ST~DT ERFrSTADT ErftstadF4J , 50359 Erftstadt '105~4i"82'eli"f70] 4 , .,~~. ~~J ;;c.8H4';r~~~r-R 120 I· . 61 - •. ---- -· 1 , i Stadtratsrraktion o o Magdalenenweg 12 A Telefon 022351953516 Liberales Zentrum Bonner Straße 15 02235n4858 ____ 50374 Erftstadt, den 08.11.2001 Don-Bosco-Sonderschule Erflstadt-Frleshelrn Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit bitte ich Sie, den nachfolgenden Antrag den zuständigen Gremien des Rates zur Beratung und Beschlußfassung zuzuleiten. Gleichzeitig bitte ich, den Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses fOr Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 29.11.2001 aufzunehmen. , Beschlußvorschlag: Die VerwaltungIWerideitung wird beautragt, einen Bericht Ober die Nutzung des Schulgebäudes in Erftstadt-Friesheim durch die Don-Bosco-Sonderschule und andere Nutzer zu erstellen. Dabei soll die Verwaltung gleichzeitig aufzeigen, ob und ggt. welche Alternativen den nichlschulischen Nutzern angeboten werden könnten. Der Bericht son ferner über Beschädigungen der Schulgebäude und.Außenanlagen sowie Verschmutzungen Auskunft geben, die von nichtorganisierten Frerndnulzem herrOhren. Zugleich wird die Verwaltung/Werkleitung aufgefordert, Vorschläge auszuarbeiten, wie solchen Beein- trächtigungen entgegen gewirkt werden kann. Begründung: Die Don-Bosoo-Sonderschule hat den bildungs- und sozialpolitischen wichtigen Auftrag, lernschwache SchOler optimal zu fördern. Die F.D.P.-Stadtralsfraktion hat sich im Rahmen eines "# 1/ 3 5-11-01 15:26 :221 ;MUNZ/HILLE/8EDEtl 9'::646794 # -2- ausführticl1en Gespräcl1s mit dem Schulleiter und einer Besichtigung des Gebäudes davon Oberzeugt, daß das Kollegium der Schule diesen Auftrag mit großem Engagement erfüllt. Gleichzeitig ist dabei deutlich geworden, daß die Schule zusätzliche Räume benötigen würde, um noch besser auf die individueUen Mögßchkeiten und Probleme der Schülerinnen und SchOler eingehen zu können. Ein Teil des Schulgebäudes wird zur Zeit von Vereinen genutzt, die ebenfalls dringend auf Räume angewiesen sind. Der Bericht soll Aufschluß aber die derzeitigen Verhältnisse geben und die Grundlage für die Suche nach weiteren VeroesserungsmOglicl1keiten darstellen. Zerstörungen und Verschmutzungen auf dem Schulgelände sind seit langem ein Ärgernis far • die Schule. Die Ursacl1en dieses Problems solien aufgearbeitet und anscl1ließend beseitigt werden . Insgesamt zielt der Antrag darauf ab, die ScI1ule optimal für die Erfüllung ihres schwierigen Auftrags auszustatten und gleichzeitig den BedOrfnissen von Jugendlichen, Vereinen und "'l~~d"og.Sportlern gerecht zu werden, die in der einen oder anderen Form das Schulgelände nutzen. im Ausschuü mOod'''. Fraktionsvorsitzander • 2/ 3 Donlsoscol'robfcm.doc Anlage.07 f2~f~l Betreff: DonBoscoProblem.doc Datum: Man, 5 Nov 200J 07:48:5 J -0500 Von: "Schaefer, Friedrich (F.)" <fschaefJ@ford.com> An: "'buergermeister@erftstadt.de'" <buergermeister@erftstadt.de> CC: '"ludger.risthaus@erftstadt.de''' <ludger. risthaus@erftstadt.de> rib Herrn Bürgermeister • zu Bloft '" " .'-~ .., (Ze . ('1(~.}bl· ~f72 _ -'r . / I' i : J,'I.... (.", / !. (t2/h Stadt Erftstadt Holzdamm J 0 • Sitzung4!ffd ;)07 -'7-10'7 50374 Erftstadt 2001 nachrichtlich: • lllr 1k1;t?--( 50374 Erftstadt, 6. November Herrn Schulleiter Kuntze, Don-Bosco-Schule Friesheim Betreff: Pausenhof der Don-Bosco-Schule in Friesheim Sehr geehrter Herr Bürgermeister, als Folge des Vandalismus auf dem Pausenhof der Don-Bosco-Schule I von 3 in Friesheim (Zerstörung von 05.11.0113,13 ,f Don Ii(1 Sl:O Problem. doc Fensterscheiben der Schule, hinterlassene, zertrümmerte Bierkästen und -flaschen nach wilden Feiern Jugendlicher und Erwachsener dort, sowie Erbrochenes und Fäkalien im Schulgelände, Aufstellung von Flutlichtstrahlern und Musikanlagen, bei unberechtigter Stromabnahme von einer auf dem Pausenhofbefindlichen Steckdose und Belästigung der Anwohner durch Lärm) haben dazu gefuhrt, dass der Eigenbetrieb Immobilien das Tor zum Pausenhof nach Schulschluss verschlossen hat Der Sportverein SC Schwarz-Weiß Friesheim als Nutzer der Sporthalle wird durch diese Maßnahme in erheblichem Maße beeinträchtigt. So ist z.B. bei einem Sportunfall in der Sporthalle der unmittelbare Zugang fur Rettungsfahrzeuge nicht .' gewährleistet. Ebenso kann der Pausenhof bei Punktspielen der Tischtennisabteilung nicht als Parkplatz genutzt werden. Dadurch kommt es wiederum zu einer Belästigung der Anwohner durch parkende Fahrzeuge vor ihrem Grundstück Die Freizeitsportgruppe besteht zum großen Teil aus älteren weiblichen Mitgliedern Überall ist es Ge- pflogenheit, beleuchtete Frauenparkplätze anzubieten. Das war bisher mit dem Pausenhof gewährleistet. Trotz des verschlossenen Pausenhofes kommt es nach wie vor zu "wilden Feiern" dort. Mitglieder des Sportvereins haben die Verursacher angesprochen und um Rücksichtnahme gebeten Hierbei kam es • vereinzelt zu Bedrohungen unserer Vereinsmitglieder. Da es sich in der Mehrzahl der Personen um Erwachsene, d.h. über l8-Jährige handelt und die Stadt nicht verpflichtet ist, geeignete Versammlungsräume oder -plätze fur Erwachsene vorzuhalten, bitten wir darum • ein Platzverbot fur diese Personen auszusprechen, dieses überwachen zu lassen und • 2 von J den Nutzern der Sporthalle bzw. Übungsräume den Zugang zum Pausenhof wieder zu ermöglichen. 05.11.01 13,13 Donßoscol'roblem.doc Ein Gespräch zwischen Vorsitzenden Musikverein Friesheim, Herrn Niederprüm und unserem Vorsitzenden, Herrn Wiebusch, hat ergeben, dass auch der Musikverein mit den gleichen unzumutbaren Einschränkungen hinsichtlich Nutzung Probleme hat. Mit freundliehen Grüßen gez. Unterschrift Friedrich Schäfer ······_~"·_--~ r • Dheader.htm Name: header.htm -_.~ ..~---~ Type: Hypertext Markup Language (text/html) Encoding: quoted-printable ... '-"~ ~oledata.msol I -I 1- ~image001.wmz ....................... _ I ..._- Name: imag~ÖÖ1-;'mz ---Type: Ohne Angabe (application/octet-stream)! Encoding: base64 i ".".~ " _ ~ " __ ._ _ Name: oledata.mso Type: Ohne Angabe (application/octet-stream) .Encoding: base64 _ .1 / e: «. -, l(C~ / .. ~Ci :",' jie.c/fucl -U:/i.4'- '. .. G G"f.--L 'v7r)/ r v--v( f • :3 von 3 05.11.01 13:13 Anlage ';;? DON-BOSCO-SCHULE An den Bürgermeister der Stadt Erftstadt Herrn Ernst-Dieter Bösche Rathaus Blatt -40- ).'{2. 'I IA'I 50374 Erftstadt • fd 1'HtPcf 61 VI {lll-1f zu / 1~~~0: ' {OP1?j /7 J/J1'" ! Datum "Pausenhof der Don-Bosco-Schule in Friesheim" hier: Schreiben des Herrn Friedrich Schäfer vom 06.11.01 an Sie (nachrichtlich: Unterzeichner) Sehr geehrter Herr Bösche, zu dem o.g. Schreiben möchte ich wie folgt Stellung nehmen: Seit der Sperrung haben die Verunreinigungen und Sachbeschädigungen am Gebäude und auf dem Schulhof der Don-Bosco-Schule deutlich abgenommen. Der Schulhof steht weiterhin der Öffentlichkeit zur Verfügung. Er ist lediglich als Parkplatz gesperrt. • Als Parkplatz kann - neben den Parkmöglichkeiten am Straßenrand und in der Bushaltebucht (hier außerhalb der Schulzeit) - der Lehrerparkplatz mit 16 Stellplätzen jederzeit außerhalb des Schulbetriebs genutzt werden. (Beispiel Sonntag, ! I.! 1.01, ! 1.30 Uhr: Es parken neun PKW auf der Franz-Stryck-Straße inkL Bushaltebucht; der Lehrerparkplatz ist völlig leer.) Eine Überprüfung der Parkraumsituation auf den benachbarten Straßen hat meines Wissens ergeben, dass Parkraum in ausreichender Menge vorhanden ist, ohne dass es zu einer Belästigung der Anwohner kommt. Rettungsdienste wie Feuerwehr, Notarzt und Krankenwagen verfugen ständig über einen Schlüssel fur das Hoftor, so dass sie jederzeit ungehinderten Zugang zur Sporthalle haben. Für Großveranstaltungen wird es sicherlich eine Sonderregelung geben. Ein Punktspiel der Tischtennisabteilung kann ich nicht als Großveranstaltung definieren. -2Städtische Schule für Lernbehinderte Franz-Stryck-Straße 1-3 (Sonderschule) 50374 Erftstadt-Friesheim e-Mail-Adresse:dbs.erftstadt@t-online.de TeL: 02235 - 952219 Fax: 02235 - 952220 -2- Herr Niederprüm (Musikverein Friesheim) hat mir in einem Gespräch sein Bedauern, aber auch sein Verständnis fur die Sperrung des Schulhofes als Parkplatz geäußert. Die in dem o.g. Schreiben genannte Freizeitsportgruppe aus älteren weiblichen Teilnehmern benutzt die Sporthalle an einem Nachmittag in der Woche. Zusammenfassend komme ich zu dem Ergebnis, dass die Maßnahme, den Pausenhof als Parkplatz zu sperren, nicht zurückgenommen werden sollte . • Mit freundliehen Grüßen ~r;c-Kuntze - Schulleiter - • Antrag bzgl. Bericht über die Nutzung des Schulgebäudes in E.-Friesheim durch die Don-Bosco-Sonderschule und andere Nutzer Anlone A.. Anlage 1 zu A7/1646 er Lw iitzun~~4>1~;} /I (JS: 'l;Jß7 1[if 1JA; Yill 1. '7?t7 ~. BI~att!- . Ausweislieh der Schüferzahlen vom 15.10.2001 wird die Don-Bosco-Sonderschule von 129 Schülerinnen und Schülern besucht. Diese sind wie folgt auf die verschiedenen Jahrgangsstufen aufgeteilt: Jahrgangsstufe • Schülerzahl 1+ 2 9 3+4 12 5 18 6 15 7 18 8 16 9 20 10 21 Im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung besuchen 40 Schülerinnen Schüler aus Nörvenich die Don-Bosco-Sonderschule. • und Aufgrund der Schülerzahl ist das Raumprogramm für eine einzügige Sonderschule anzuwenden. Eine einzüge Sonderschule hat jedoch nach dem für die Sonderschule geltenden Klassenfrequenzrichtwert von 16 eine Gesamtschülerzahl von 160. Insofern kann und sollte das Raumprogramm nicht bis in die letzte Konsequenz als Zielvorgabe verfolgt werden. Es sei darauf hingewiesen. dass die SchOlerzahl bei insgesamt drei von acht Klassen unterhalb des Klassenfrequenzrichtwertes liegt; der Höchstwert von 22 wird in keinem Fall überschritten. Gemäß den Grundsätzen für die Aufstellung von Raumprogrammen für Sonderschulen ergibt sich bei der Gegenüberstellung des Raumbedarfs einer einzügigen Sonderschule (mit mdst. 160 Schülerinnen und Schülern) und des Raumbestands der Don-Bosco-Sonderschule folgendes Bild: P:\400\ VORDRUCK\SCHULA \VORLAGE7\ V7-0051. WPD 1:U Raumbedarf Raumbestand Saldo Unterrichtsraum 8/48 1/87,03 1/58,03 1/60,78 1/87,10 1/61,39 1/74,00 2/72,93 ±O Raum f. neue Technologien/Selbstlernzentrum 1/48 1/64 ±O Mehrzweckraum 2/48 0 - 2 Räume Gruppenraum 8/32 1/58,20 1/19,36 1/61,82 1/18,36 -4 Räume Testraum 1/48 0 - 1 Raum Raumart • Lehrmittelraum 1/64 0 - 1 150 m' 1/74,00 1/23,87 1/7,15 ±O Textiles Gestalten 1/48 1/58,04 ±O Technikraum 1/48 0 - 1 Raum Werkraum 2/64 1/58,98 1/86,57 ±O Sporthalle 405 m' 380,62 ±O SammlungNorbereitung 70 m' 2/30,45 1/34,59 ±O Forum 150 m' 88,93 ±O Naturwissenschaften Hauswirtschaft • ±O 1/10,44 1/10,30 2/15,82 30 m' Ausweislich dieser Gegenüberstellung - fehlen der Don-Bosco-Sonderschule 2 Mehrzweckräume 4 Gruppenräume 1 Testraum 1 Technikraum 1 Raum für Naturwissenschaften P,14001 VORDRUCKISCHULA 1VORLAGE71 V7-0051. WPD 'k tzo'~