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Beschlussvorlage (Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F. hier: Zuleitung der festgestellten Jahresrechnung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
12 kB
Datum
27.03.2007
Erstellt
14.03.09, 00:24
Aktualisiert
14.03.09, 00:24
Beschlussvorlage (Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F.
hier: Zuleitung der festgestellten Jahresrechnung) Beschlussvorlage (Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F.
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Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 12.03.2007 - Der Bürgermeister Az: 21-16-10/2006 S Nr. der Ratsdrucksache: 912 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 27.03.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F. hier: Zuleitung der festgestellten Jahresrechnung __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Orth __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 912 Sachverhalt: Die festgestellte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 wird dem Rat gemäß § 93 Abs. 2 GO NRW a.F. zugeleitet. Beschlussvorschlag: Die festgestellte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 wird zur Beratung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.