Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 18.06.2014 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 2. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 01.07.2014 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Änderung der Hauptsatzung - vorsorglich 2 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Bürgermeisters 3 Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für die fünf Stadtbezirke der Stadt Pulheim 4 Bildung der Ausschüsse - Anzahl, Größe und Zusammensetzung 5 Gremienbesetzung a. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter b. Wahl der Ratsmitglieder für den Integrationsrat und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter c. Wahl der Mitglieder des Frauenbeirates und des Feuerwehrbeirates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter 6 Änderung der Zuständigkeitsordnung - vorsorglich 7 Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter 8 Bestellung von Vertreterinnen / Vertretern der Stadt Pulheim in Organen, Beiräten oder Ausschüssen juristischer Personen oder Personenvereinigungen 9 Bestellung von Trägervertretungen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder 10 Bestellung von Mitgliedern für die erweiterten Schulkonferenzen 11 2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 01.07.2014 Seite 2 / 3 12 Fraktionspersonal 13 Einwohnerfragestunde 14 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2014 15 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2013 16 Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2013 17 35. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 18 Kanalsanierung Stommeln – RÜB Bruchstr./Am Sonnenhang/Tannenweg Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung 19 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 - Sachverständigen-, Gerichts-, Berater- und Gutachterkosten 20 Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2011 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) 21 Überplanmäßige Ausgabe 22 Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion 23 Aussetzen der Parkscheibenpflicht während der Umbaumaßnahme K24/Venloer Str. – K20/HauptstraßeNettegasse, in Pulheim-Stommeln 24 Dienstreisegenehmigung für Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 25 Mitteilungen 25.1 Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2013 25.2 Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand 26 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 01.07.2014 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Arbeiten zur Fassadenerneuerung Treppenturm am Faulturm der Kläranlage Pulheim 2 Vergabe der Arbeiten zur Fahrbahndeckensanierung im Stadtgebiet 2014 3 Vergabe der Arbeiten zur Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz im Sportzentrum Pulheim 4 Vergabe der Erneuerung der Streusalzsilos im Bauhof der Stadt Pulheim 5 Vergabe des Wartungsvertrages Straßenbeleuchtung 2014 -2020 6 Annahme einer Schenkung 7 Erwerb eines bebauten Grundstücks 8 Abschluss eines Erschließungsvertrags 9 Verkauf eines städtischen Grundstücks 10 Städtische Erbbaugrundstücke 11 Erbbaurechtsangelegenheit 12 Mitteilungen 13 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 24.06.2014 bis zum 02.07.2014 Seite 3 / 3