Bekanntmachung (Planungsausschuss)

Pulheim, 03.09.2014 Seite 1 / 3 Planungsausschuss BEKANNTMACHUNG Die 1. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Mittwoch, dem 17.09.2014 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1 Verpflichtung der Ausschussmitglieder 2 Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers 3 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 4 Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen 5 Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten Antrag der SPD-Fraktion 6 Rahmenplanung Pulheim-Süd und Bebauungsplan Nr. 113 Pulheim Prüfaufträge zu möglichen Erschließungsvarianten (vgl. Vorlage 136/2014; UPA vom 09.04.2014) Vorstellung mehrerer Erschließungsvarianten Beschluss über die Auswahl einer Variante und die Überarbeitung des städtebaulichen Konzeptes - Anträge der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Bürgerverein Pulheim, FDP und SPD- 7 Fiskalische Wirkung von Baulandstrategien und Folgekostenberechnung für BP 113 Pulheim Bürgerantrag der LOKALEN AGENDA 21 in Pulheim e.V. gemäß § 24 GO NW vom 04.04.2014 8 Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.04.2014, TOP 2 Bekanntmachung der Sitzung am 17.09.2014 Seite 2 / 3 9 Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB) 10 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013 11 Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013 12 Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad Aufstellung nach § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung 13 Erweiterungsfläche für Gewerbeansiedlungen gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion 14 Rahmenplan 2025 für Pulheim-Mitte gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion siehe Vorlage 204/2014 - Ratssitzung vom 01.07.2014 15 Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EUUmgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013 16 Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Kölnhier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping) 17 Mitteilungen des Vorsitzenden Bekanntmachung der Sitzung am 17.09.2014 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 Interkommunaler Arbeitskreis (IntAK) hier: regionale Wohnbaulandentwicklung 18.2 Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kVHöchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer (Bl.) 4215, der Amprion GmbH - Erörterungstermin im Anhörungsverfahren 19 Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 1 Ablösung von acht Stellplätzen in Pulheim 2 Antrag auf Ablösung eines Stellplatzes in Pulheim 3 Mitteilungen des Vorsitzenden 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Abgrenzung Innenbereich / Außenbereich hier: Pattweg in Dansweiler und Cäcilienstraße in Stommeln 5 Anfragen 6 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen gez. Mathilde Ehlen Vorsitzende Aushang vom 09.09.2014 bis zum 18.09.2014 Seite 3 / 3